Liebe Leser,
der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher hat es getan! Auf der jüngsten Landespressekonferenz zur Coronalage räumte er ein, dass die indirekte Impfpflicht durch die Hintertür kommen werde.
Blauer Anker 29: Zurück aus der Sommerpause, rein in die verrückte Gegenwartswelt
Liebe Leser,
wir melden uns mit dem 29. Blauen Anker aus der kurzen Sommerpause zurück. Natürlich waren wir und ich als Fraktionschef nicht untätig. Traditionsgemäß finden in der parlamentarischen Sommerpause die Sommerinterviews mit den Medien statt.
Blauer Anker: Terror in Würzburg – Die Opfer haben Namen!
Liebe Leser,
„Willkommenskultur!“ Unter diesem Unwort dürfte man angesichts der regelmäßigen Messerangriffe in deutschen Städten nur noch blanken Zynismus verstehen.
Blauer Anker: AfD-Sieg für die Grundrechte!
Liebe Leser,
die AfD wirkt! Wir klagten erfolgreich gegen die rechtswidrigen Ausgangssperren und konnten einen Sieg für die Grundrechte erringen.
Blauer Anker: „Notstandsrecht light“ und Impfpflicht durch die Hintertüre
Liebe Leser,
diese Woche stand wieder eine Bürgerschaftssitzung auf dem Programm. Wir als AfD-Fraktion waren bei der Aktuellen Stunde auf Platz eins, die Themensetzung wechselt im Rotationsverfahren. Unser Thema lautete: „Corona-Wahnsinn beenden – Hamburg wieder normal!“. Ich forderte in meiner Rede die Aufhebung der nächtlichen Ausgangssperre und das Ende des Maskenzwangs an der frischen Luft.
Blauer Anker: Schwarze Woche für die Demokratie und Deutschland
Liebe Leser,
eine schwarze Woche für die Demokratie und Deutschland liegt hinter uns. Anfang der Woche prügelte der CDU-Bundesvorstand ohne jegliche Einbindung der Parteibasis Armin Laschet als Kanzlerkandidat durch. Wie man hört, brodelt es in der ehemaligen Partei für Konservative sehr. Laschet steht für den Merkelkurs, der unseren Staat und unsere Nation weiter in den Morast fahren wird.
Blauer Anker: Rückkehr zur Freiheit statt Freiheitsentzug!
Liebe Leser,
ich hoffe Sie haben die Osterfeiertage in Ihrer gewohnten Tradition gefeiert – trotz der irrsinnigen Lockdown-Politik. In der Hansestadt besteht seit Karfreitag eine unverhältnismäßige abendlich-nächtliche Ausgangssperre. Hat es in der jüngeren Geschichte je einen größeren Eingriff in die Grundrechte der Bürger gegeben?
Blauer Anker 22: Katastrophale Lockdown-Politik im Zickzackkurs – Schluss damit!
Liebe Leser!
Was könnte schöner sein als ein Familienausflug, Theater- oder Gottesdienstbesuch? Stünde da nicht die end- und kopflos gewordene Lockdown-Politik im Weg!
Blauer Anker 21: Corona-Lockdown ohne Ende – Altparteien lassen Bürger und Wirtschaft weiter im Regen stehen
Liebe Leser,
am vergangenen Mittwoch fand trotz Ferienzeit eine Sondersitzung der Hamburgischen Bürgerschaft statt. Das gab es in der Vergangenheit nur dreimal: 1962 zur verheerenden Sturmflut und zweimal anlässlich der vorzeitigen Auflösung des Parlaments. Was denn so wichtig war? Wir durften in der Bürgerschaft die gefassten und bereits umgesetzten Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) von vor einer Woche debattieren. Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU haben die Sondersitzung beantragt. Wir als AfD-Fraktion forderten in einem Zusatzantrag, dass die Bürgerschaft vor der MPK zusammenkommt. Denn nach unserer Auffassung ist die Bürgerschaft kein Durchwink- und Abnickparlament. Wir hätten gerne die anvisierten MPK-Themen vor ihrer Beschlussfassung debattiert. Natürlich wurde der AfD-Antrag abgelehnt.
