Hamburg, 22.08.2016 – Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat mehrere Schriftliche Kleine Anfragen zu den jüngsten Zwischenfällen rund um den Hamburger Jungfernstieg eingereicht. Darin fordert die AfD umfassende Aufklärung des Senats über die dort in kürzester Abfolge stattgefundenen Ereignisse, bei denen Dutzende mutmaßliche Migranten bzw. Flüchtlinge involviert waren.
„Was wir hier erleben, ist der alltäglich gewordene Albtraum der Merkelschen Willkommenskultur“, sagt Dirk Nockemann, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion Hamburg. „Dienstag: Die Polizei nimmt drei Ägypter fest, wobei sie sich mit einem Großaufgebot gegen sich solidarisierende Nordafrikaner schützen musste. Mittwoch: ein mutmaßlicher syrischer Drogenkäufer wird verhaftet und die Polizei sieht sich 60 Anwesenden gegenüber, die sie bedrängen. Zuvor hatten sich zwei Frauen geprügelt, von denen eine als Dealerin dem Syrer zuvor Haschisch verkauft haben soll. Freitag: ein weiterer Syrer wird durch einen Flaschenwurf im Gesicht verletzt. Was haben wir dann nächste Woche zu erwarten?“
Entgegen den Angaben des Polizeisprechers Zill, der die Situation als harmlos darstellte, sei Hamburgs Wahrzeichen bereits als „Brennpunkt Jungfernstieg“ bei Polizisten berüchtigt. Die „Szene“ vor Ort bestehe „praktisch ausschließlich aus Männern, die aus Nahost oder dem Maghreb kommen“, so Nockemann. „Besonders auffällig seien dabei Nordafrikaner wegen ihrer hohen Aggressivität“, wie es in Medienberichten heißt. „Es ist schon mal ein kleiner Fortschritt, wenn immer mehr Medien, durch die Silvester-Übergriffe aufgeschreckt, das Schweigekartell hier und da aufbrechen und wenigstens die Herkunft der Täter nicht mehr verschweigen. Nun muss auch der Senat reagieren und schnell die Fakten auf den Tisch legen, nachdem erst vor kurzem SPD und Grüne in der Bürgerschaft getönt haben, dass Hamburgs Sicherheit bei Rot-Grün in guten Händen sei. In dem Zusammenhang würde mich auch interessieren, wie der Senat dem kriminellen Treiben Einhalt zu gebieten gedenkt. Denn neue Polizeikräfte sind zwar angekündigt, doch die personelle Aufstockung fällt zu gering aus und selbst auf die müssen wir noch länger warten.“
