Mit dem Fall der Mauer am 9. November 1989 wurde das totalitäre und sozialistische Unrechtsregime DDR gestürzt. Gestürzt vom Freiheitsdrang mutiger Bürger, die nicht zuletzt dank der Montagsdemonstrationen auf die Straße gingen und die friedliche Revolution eingeleitet haben.
Der 3. Oktober 1990 steht für die Einheit der Bundesrepublik Deutschland. Vier Jahrzehnte der Teilung waren endlich überwunden. Die Wiedervereinigung fand jetzt vor 30 Jahren statt. Darauf können wir stolz sein!
An diesem Tag der Deutschen Einheit sollten wir uns daran erinnern, dass die Bürger im Osten damals ihr Leben aufs Spiel gesetzt haben, um die kommunistische Diktatur zu beenden und ein Leben in Freiheit zu führen.
Die Bürger der ehemaligen DDR haben einen Unrechtsstaat erfahren und mussten für ihre Freiheit kämpfen, daher haben sie ein ausgeprägtes Gespür für Recht und Unrecht. Hierin liegt auch ein Grund für die Stärke der AfD im Osten. Wo viele Menschen wegen einer „falschen“ Meinung diffamiert werden, mit der Entlassung oder linker Gewalt fürchten müssen, wird im Osten Deutschlands zu Recht aufbegehrt. Leider betrachten wir mit Sorge, dass staatliche Bevormundung heute wieder Hochkonjunktur erfährt – und die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit in Gefahr sind.
Ob illegale Masseneinwanderung oder unrechtmäßige Corona-Einschränkungen: Wer Kritik daran übt, wird pauschal als Reichsbürger oder Corona-Leugner verunglimpft. Angeblich demokratische Politiker beklagen die Entfremdung zwischen Ost und West, dabei sind sie maßgeblich für diese Zustände verantwortlich. Statt Einigkeit erleben wir durch die Regierenden eine zunehmende Spaltung.
Nein, die Bürger Ostdeutschlands haben kein Demokratiedefizit, wie so oft schwadroniert wird. Im Gegenteil: Sie haben ein äußerst bewusstes Verständnis für aufkommende Missstände in der Gesellschaft, daher ist es richtig und wichtig, wenn sie auf die Straße gehen. 30 Jahre nach der vollzogenen Einheit müssen wir mehr denn je für unsere Freiheit kämpfen. Dabei sind grundgesetzlich garantierten Rechte auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit nicht verhandelbar.
Wir als AfD-Fraktion Hamburg blicken mit Stolz auf die friedliche Revolution im Osten des Landes und sind froh darüber, dass die Bürger und nachfolgenden Generationen in einem friedlichen und vereinten Deutschland leben können.
Mit Dank und Anerkennung blicken wir auf die Leistungen der Deutschen, die sich auch 30 Jahre nach der Einheit nicht den Mund verbieten lassen, sondern für Einigkeit, Recht und Freiheit aufstehen! Den etablierten Parteien sagen wir: Kehren wir zurück zu einem offenen und respektvollen Diskurs. Für eine freiheitlich- demokratische Gesellschaft, für unser Land und unsere Kinder! Einigkeit, Recht und Freiheit!
