AfD fordert: Syrische Straftäter, Ausreisepflichtige und Islamisten abschieben / Nockemann: „Syrien ist sicher – Abschiebeoffensive jetzt!“

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Das Verwaltungsgericht Düsseldorfer erlaubt die Abschiebung zweier Syrer nach Damaskus. Die AfD-Fraktion Hamburg fordert nun eine Abschiebeoffensive von Syrern: Ausreisepflichtige, Straftäter und Islamisten müssen schnellstmöglich in ihre Heimat abgeschoben werden. Derzeit leben über 17.000 Syrer in Hamburg. Eine AfD-Anfrage deckte auf, dass es im 1. Halbjahr 2025 bereits 969 syrische Tatverdächtige gab – 2024 waren es über 1.800. Die Anfrage zeigte auch: 14 von 180 Intensivtäter sind Syrer.
Weiter ging aus der Anfrage hervor, dass ein Syrer als Gefährder registriert ist. Dem Verfassungsschutz sind 90 Syrer als Islamisten bekannt. Stand Ende Juli 2025 sind 258 Syrer ausreisepflichtig, darunter 180 mit Duldung, 78 sind nicht geduldet.

Dazu der AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Das Urteil ist klar: Abschiebungen nach Syrien sind zulässig. Asyl ist Schutz auf Zeit und Syrien ist nun sicher. Hamburg muss jetzt daher die Abschiebeoffensive nach Syrien forcieren. Die Hamburger SPD hat mehr denn je die Gelegenheit, den Worten von Ex-Kanzler Scholz Taten folgen zu lassen und ‚Abschiebungen im großen Stil‘ voranzubringen. Hamburg muss endlich die Sicherheit der Hamburger Bürger priorisieren und das bedeutet die konsequente Rückführung von syrischen Ausreisepflichtigen, Kriminellen, Islamisten und Gefährdern.“