Asyl-Versagen: Firas A. – syrischer Serienstraftäter – attackiert Rollstuhlfahrerin / Nockemann: „Warum ist der immer noch hier?“

0
5

Seit 2015 ist er hier und nun schlug er wieder zu: Weil er wütend über einen Bus war, griff der syrische Serienstraftäter – Firas A. – zum Messer. Seine Opfer: Eine Rollstuhlfahrerin und ein älterer Herr. Er war flüchtig, die Öffentlichkeitsfahndung führte auf seine Spur. Nun sitzt er in Untersuchungshaft. Erst im Februar zeigte eine AfD-Anfrage, dass der 33-jährige Firas A. eine lange Strafakte vorzuweisen hat. Trotz zahlreicher schwerer Straftaten wie Bedrohung, Raub und Körperverletzung, befand sich der Syrer weiterhin auf freiem Fuß. Für Aufsehen sorgte als Firas A. 245 Autoscheiben zertrümmerte. Firas A. hat eine Niederlassungserlaubnis und ist zudem nicht länger als Intensivtäter registriert. Laut Senatsantwort ist eine Ausweisung nur bei Vorliegen zwingender Gründe der nationalen Sicherheit oder öffentlichen Ordnung möglich. Nun kam es zur Messerattacke an einer Bushaltestelle in Billstedt mit zwei Opfern.
Die AfD-Fraktion forderte erst vor wenigen Wochen in der Bürgerschaft in einem Antrag die konsequente und erleichterte Abschiebung von subsidiär Schutzberechtigten wie Firas A. nach Syrien. Sie sollen leichter abgeschoben werden, wenn sie schwer straffällig geworden sind. Doch dieser Antrag wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt. Die AfD fordert Aufklärung: Warum blieb er auf freiem Fuß, warum gab es keine Abschiebehaft?

Dazu der AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann
„Ich frage für Millionen Bürger: Warum ist der immer noch hier? Und wie viele Straftaten darf Firas A. noch begehen bis er endlich abgeschoben wird? Die AfD forderte erst vor wenigen Wochen die Abschiebung subsidiär schutzberechtigter Personen wie im Falle des Syrers Firas A. – sämtliche Fraktionen lehnten diese Forderung ab.
Der rot-grüne Senat ist nicht gewillt, mehrfach straffällige Ausländer abzuschieben – Rot-Grün hat diese Missstände zu verantworten. Deutsche werden immer mehr zu Freiwild. Firas A. tritt unsere Werte mit Füßen, die Antwort auf diesen Straftäter lautet: Abschiebekultur statt Willkommenskultur! Wenn ausländische Intensivtäter dauerhaft in Deutschland bleiben dürfen, dann ist eine extreme Schieflage entstanden. Das schadet dem Vertrauen in unseren Rechtsstaat. Wir fordern erneut die konsequente Abschiebung ausländischer Straftäter – und das gilt auch für Abschiebungen nach Syrien.“