Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr eingeladen wird, die alljährliche Beförderung der Offiziersanwärter zu Offizieren künftig auf dem Hamburger Rathausmarkt durchzuführen (Drucksache 22/7828).
Die AfD-Fraktion stellte den nahezu identischen Antrag im Januar 2019 (Drucksache 21/15816). Er wurde damals mit großer Mehrheit abgelehnt.
Die AfD-Fraktion ist der Auffassung, dass die Bürgerschaft endlich bereit ist den AfD-Antrag zu unterstützen. Nicht zuletzt durch den Ukraine-Konflikt ist selbst den regierenden Altparteien klargeworden, dass sich der Stellenwert und das Ansehen der Bundeswehr ändern muss. Einen Beitrag zur Unterstützung dieses Prozesses will die AfD-Fraktion mit ihrem Antrag leisten.
Dazu der Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Unsere Soldaten sind fester Bestandteil der Gesellschaft. Allerdings führen sie gerade in unserer Hansestadt ein beschämendes Schattendasein. Es liegt in der Verantwortung der Politik, dies zu ändern. Unsere Bundeswehr muss raus dem Schattendasein und rein in die Öffentlichkeit! Das Bekenntnis zu unserer Armee ist ein Bekenntnis zu unserer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft!“