Start 2017
Jahresarchive: 2017
Salafismus an Schulen
Längst ist bekannt, dass die in Deutschland geführte Islam-Debatte auch
Schulen betrifft. Im Jahr 2011 wurde etwa ein Fall publik, bei dem ein musli-
mischer Schüler...
Politische Neutralität garantieren – Klarstellung der Geschäftsordnungsbestimmung Nummer 14 der Behörde für Schule und...
Die nach außen gerichtete Verpflichtung zur politischen Neutralität für Staatsorgane der Bundesrepublik Deutschland und für die Verfassungsorgane der Länder leitet sich aus dem Grundgesetz...
Anschlag auf Betriebsstätte des zukünftigen AfD-Bürgerschaftsabgeordneten Peter Lorkowski / Kruse: „Anschlag auf unsere Demokratie“
In der Nacht von Sonntag auf Montag wurde die Betriebsstätte des zukünftigen AfD-Bürgerschaftsabgeordneten Peter Lorkowski Ziel eines Anschlags: Mutmaßlich Linksextremisten sprühten auf Fensterscheiben und...
„Weltoffene, tolerante Stadt“ geht nicht ohne Schutz und Sicherheit
Der AfD-Fraktionschef Dr. Alexander Wolf führt anhand des Hamburger Stadtwappens aus: „Das geschlossene Tor des Burgtores in unserem Wappen steht dafür, dass nur im...
Klingeling: Dirk Nockemann kurz vor dem Wortentzug! (11.10.2017)
Klar ist: Die Linksfraktion Hamburg in Hamburg steht mit der Polizei auf Kriegsfuß. Beispiel: Anfang 2017 kritisierte der Linken-Abgeordnete Martin Dolzer die Polizei und...
Andrea Oelschläger über den Reformationstag als Feiertag
Den Reformationstag als dauerhaften und bundesweiten Feiertag einrichten? Die AfD-Fraktion sieht das kritisch...
Hamburg braucht einen starken Denkmalschutz!
Der Antrag der FDP zum Denkmalschutz erfordert weiteren Redebedarf. Denn ein Vetorecht des Denkmalrats ist ein gravierender Einschnitt und eine 4-Wochen-Frist halten wir für...
Metropolregion durch länderübergreifende Zusammenarbeit stärken
Wir fordern eine länderübergreifende Einrichtung zwischen Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein mit einer Fach- und Entscheidungskompetenz. So können die zukünftigen Herausforderungen in der Metropolregion Hamburg,...
Islamisches Zentrum (Blaue Moschee) aus dem Staatsvertrag ausschließen
Die AfD-Fraktion beantragt am 11. Oktober 2017, das IZH aufgrund von schwerwiegenden Verfehlungen aus dem Staatsvertrag auszuschließen.
AfD-Fraktion Hamburg fordert, das „Islamische Zentrum Hamburg“ (IZH) wegen antidemokratischer, extremistischer und verfassungsfeindlicher Aktivitäten...
Die Unfähigkeit, islamistischen Kräften entschlossen entgegenzutreten, gehört in Hamburg leider zum politischen Alltag. Dies hatte der Senat zuletzt im Februar 2017 unter Beweis gestellt,...
