Deutsche dürfen als „Köterrasse“ beschimpft werden / AfD-Fraktion: „Skandalös, aber leider absehbar“

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Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg Malik Karabulut beschimpfte die Deutschen unter anderem als „Köterrasse“. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat heute eine Anzeige wegen Volksverhetzung und Beleidigung zurückgewiesen. Die Aussage bleibt damit straffrei und ist erlaubt.

Karabulut ärgerte sich Ende 2016 über eine Resolution des Bundestags, die den Völkermord an den Armeniern als Genozid einstufte. Er schrieb auf Facebook: „Diese Schlampe mit dem Namen Deutschland hat uns den Krieg erklärt – und wir schweigen immer noch. Ab jetzt könnt ihr was erleben.“

Die Staatsanwaltschaft begründete die Entscheidung damit, dass die Deutschen nicht als besondere Gruppe erkennbar seien. Denn bei den Deutschen handele es sich um die Bevölkerungsmehrheit und nicht um einen Teil der Bevölkerung. Als Kollektiv seien die Deutschen überhaupt nicht beleidigungsfähig.

Die AfD-Fraktion wollte Ende 2016 die Gesetzeslücke schließen und forderte in einem Antrag (Drucksache 21/6733), dass der Volksverhetzungsparagraph 130 StGB konkretisiert werden müsse, damit auch Diffamierungen gegen Deutsche als strafbar eingestuft werden.

Dazu der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Das ist skandalös, aber war leider auch absehbar. Der AfD-Antrag zur Konkretisierung des Volksverhetzungsparagraphen sollte genau dafür die Grundlage schaffen, dass auch Volksverhetzung gegen Deutsche bestraft wird – was nach richtiger Auslegung des Gesetzes auch derzeit schon aus dem Gesetz folgt, allerdings von vielen Staatsanwälten und Gerichten anders gesehen wird. Daher war und ist eine Klarstellung nötig. Aber leider lehnten alle anderen Parteien den Antrag ab.

Inländerfeindliche Diffamierungen müssen endlich auch als Volksverhetzung bestraft werden. Denn Volksverhetzung ist keine Einbahnstraße und darf sich nicht auf bestimmte privilegierte Gruppen beschränken. Das Argument, dass die Deutschen nicht beleidigungsfähig sind, weil diese die übergroße Mehrheit seien, entspricht längst nicht mehr der Lebenswirklichkeit. Viele deutsche Kinder und Jugendliche leiden täglich unter einer inländerfeindlichen Stimmung an den Schulen. Dort sind die Deutschen häufig schon in der Minderheit, einige Schulen in Hamburg haben einen Ausländeranteil von über 90 Prozent.

Für die AfD-Fraktion besteht nach wie vor Handlungsbedarf: Der Rechtsstaat muss stetig und entschlossen weiterentwickelt werden und sich an der Lebenswirklichkeit orientieren.“

12 Kommentare

  1. Wozu die Aufregung? Der ehrenwerte Herr Malik Karabulut hat doch ins Schwarze getroffen. „Köterrasse“ ist ein sehr treffender Begriff.

    Man könnte in gleichem Jargon sagen: „Unsere Gäste ficken uns. Und die Welt lacht über uns.“

    Viele Grüße

  2. Was geht bloß in den Köpfen (was haben die im Kopf?) solcher Staatsanwälte vor? Ich würde wohl niemals mehr in die Türkei reisen können, wenn ich ähnliche Äußerungen gegen die Türken gerichtet hätte.
    Wahrscheinlich wäre ich nicht mal in Deutschland sicher.

    Warum erscheinen solche Entscheidungen eigentlich nicht in großen Blockbuchstaben auf den Titelseiten der Zeitungen? Die Zahl der Leser und Abonnenten könnte sich wieder zum Positiven wenden.

    Eine Schande auch für die anderen Parteien im Senat, die sich da raus halten. Ekelhaft!

  3. „Eine Bevölkerungsmehrheit ist kein Teil der Bevölkerung“ ? Dann ist die Minderheit die Bevölkerung ? Und die Mehrheit `? Nichts ? In einer Demokratie ist die Mehrheit „Nichts“ ?
    Man ersetze Deutsche durch Afrikaner, Juden egal was ….und bezeichne sie als Köterrasse….
    der Aufschrei wäre, zu recht, gewaltig.
    MfG

  4. Anlässlich der aktuell eintrudelnden Berichte über Gewalttaten rund um den Karneval stellt sich mir die Frage, ob sich unter unseren Weibchen noch nicht rumgesprochen hat, dass deren Willkommensklatschen Emanzipation und das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung weggeklatscht hat? Was kann man daran nicht verstehen, dass jede ungläubige Köterfrau nach Belieben bereichert werden kann?

    Man schaue sich auch mal diese armen Leute an:

    http://www.mopo.de/hamburg/hilferuf-aus-bahrenfeld-wie-hamburg-um-jeden-preis-zugebaut-wird-25927956

    Wenn man mehrere Millionen Bereicherer Willkommen heißt, so muss man sie nähren, sie kleiden und Ihnen Obdach gewähren. Dazu wird in Hamburg für jeden geschenkten Menschen zur Zeit ein Baum gefällt und Wiesen betoniert. Wie soll es denn sonst gehen? Schöne Natur für die eigenen Kinder ODER viele neue Menschen. Man hat sich in 2015 klar entschieden. Warum jetzt das köterige Gejaule?

    Der Staatsanwalt hätte sich das ganze juristische Geschwurbel schenken können und stattdessen einfach sagen sollen, dass eine Tatsache keine Beleidigung sein kann. Die Deutschen sind mehrheitlich eine Köterrasse!

    Sie halten brav wedelnd hin, wenn den Bereicherern nach ihnen gelüstet. Und sie jaulen rum, wenn ihre eigene Brut im Schatten der Wohnungsnot aufwachsen muss. Und dabei ist das erst der Anfang. Die dicken Kosten- und Abgabenerhöhungen kommen doch erst nach der Herbstwahl. Was das wohl erst für ein Gejaule gibt, wenn der Jahresurlaub nicht mehr finanziert werden kann?

    Bellende Grüße

  5. Der gesamte Facebook-Eintrag von Herrn Karabulut hat noch geschmacklosere Formulierungen und „Wünsche“. Widerlich. Hate speech müssen wir in alle Richtungen bekämpfen, Respekt ist elementar wichtig für eine Gesellschaft.

    @Wolfgang „Weibchen“ ist keine akzeptables Wort für eine Frau. Auch ihre weiteren sexuellen Formulierungen „brav hinhalten“ und „gefickt werden“ halte ich für sehr unangebracht. Auch wenn die Geschlechter unterschiedlich sind, haben sie beide Respekt verdient. Meine Frau, meine Tochter und meine Mutter würden mit dem „Nudelholz“ auf mich warten wenn ich so sprechen würde – zu Recht.

    • Hallo Herr Streck,

      bitte verpetzen Sie mich nicht an Ihre drei wehrhaften Damen.

      Ziel meiner Provokation sind allerdings die Willkommensklatscherinnen unserer Köterrasse.

      Viele Grüße

  6. Das ist doch unser grosses Problem. Statt zu provozieren, sollten wir lieber differenzieren und seriöse Arbeit machen. Solche vulgären Formulierungen helfen einfach niemandem. Im Gegenteil – sie sind genauso wie alle anderen unsäglichen Provokationen der letzten Wochen mit der Grund dafür, dass wir für viele Frauen nicht wählbar sind. Lasst uns mit echten Fakten glänzen und nicht mit permanenter Krawalle auf allen Kanälen. Hanseatische Tugenden wie Verlässlichkeit, Anstand und Fairness gehen mir hier leider mehr und mehr verloren. Wir sind hier in der Hamburger Bürgerschaft – und nicht im Bierzelt oder am Stammtisch.

  7. „Wir sind hier in der Hamburger Bürgerschaft – und nicht im Bierzelt “

    Ich stimme zu, dass wir in der Wortwahl tatsächlich nicht unsere gute Kinderstube vergessen sollten!
    Was sich aber heute in der Bürgerschaft abgespielt hat, ist für mich völlig undemokratisch. Einfach nur „Hass“ auf die AfD.

    Da wundert man sich über Politikverdrossenheit. Ist doch kein Wunder, wenn jemand vor der Bürgerschaft nicht die Wahrheit sagen darf. Es gibt doch Bilder von Frau Merkel mit dem verhassten Blick auf die Deutschlandflagge und es gibt genügend Bilder über die Meinung der GRÜNEN zu Deutschland. Da hat Herr Flocken doch Recht.
    Was ist bloß mit unseren Volksvertretern passiert, dass sie Deutschland und das Deutsche Volk so hassen?
    Wer die Wahrheit sagt, wird in Hamburg vor die Tür gesetzt. Na toll.

    Spricht aber z. B. ein LINKER (Martin Dolzer) von „lebensgefährlichen Fehlverhalten der Polizei“ und sogar von „einem rassistisch motivierten Hinrichtungsversuch“, nachdem ein Polizist sich in Notwehr mit der Waffe gewehrt hat, dann ist das geduldet, wird nicht geahndet.

    Wie passt das zusammen?

  8. Nein, Herr Streck,

    dass viel zu wenig Frauen die AfD wählen, liegt mit Sicherheit nicht an irgendwelchen Provokationen.

    Sehr viele Frauen wählen die AfD nicht, weil man ihnen lediglich ein paar traurige syrische Kulleraugen oder das Bild eines ertrunkenen Kindes zeigen muss. Unsere Flüchtlingspolitik ist eine von Frauen dominierte Politik. Sie ist irrational und selbstzerstörerisch.

    Die meisten Frauen werden genau so lange keine AfD wählen, bis sie selbst massiv „bereichert“ wurden oder die AfD das Flüchtlingsthema ersatzlos streicht.

    Viele Grüße

  9. Ich muss meine Bitte zum Wohle der Partei erneuern: Bitte fangen Sie an Frauen respektvoller zu sehen und gegenüber zu treten!
    Eine Diskussion über angebliche weibliche Eigenschaften bzw. sexuelle Handlungen möchte ich nicht weiter öffentlich fortführen.
    Ich erinnere bei allen Unterschieden zwischen den Geschlechtern an unser Parteiprogramm: „Die AfD unterstreicht … die … Gleichberechtigung von Mann und Frau …“

    • Bitte? Es geht mir weder um „weibliche Eigenschaften“ noch um das Parteiprogramm bzgl. der Gleichberechtigung.

      Es geht mir allein um die Frauen, die die über uns hereingebrochene Flüchtlings-Lawine zu verantworten haben bzw. unverändert beklatschen. Also Merkel, rotlinksgrüne Politikerinnen und Gutmenschinnen.

      Diesen Frauen werde ich sicherlich keinen Respekt für den Verrat des eigenen Volkes und Opferung der Frauenrechte und Freiheiten entgegenbringen. Auch wenn Sie sich das von mir wünschen.

      Viele Grüße

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