Paralleljustiz in islamischen Milieus – AfD-Fraktion fordert Senat zu Studie auf

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Die AfD-Fraktion Hamburg wird den Senat in einem Antrag dazu auffordern, noch 2016 eine wissenschaftliche Studie zur Paralleljustiz im Milieu islamischer Migranten durchzuführen. „Wir wollen möglichst schnell in Erfahrung bringen, in welchem Ausmaß bestimmte Communities nach eigenen pseudo-gesetzlichen Regeln Urteile sprechen und ausführen und damit das staatliche Gewaltmonopol unterlaufen“, sagt Prof. Dr. Jörn Kruse, Vorsitzender der AfD-Fraktion. Letzteres sei vor allem vor dem Hintergrund einer erstarkenden salafistischen Szene auch in der Hansestadt von hoher Brisanz und nicht hinnehmbar.

Vorbild könnte die vor kurzem in Berlin vorgestellte Studie „Paralleljustiz“ sein, die der renommierte Jurist und Islamwissenschaftler Prof. Matthias Rohe (Universität Erlangen-Nürnberg) im Auftrag des Berliner Justizsenators Thomas Heilmann (CDU) erarbeitet hat. In der Untersuchung gelingt Rohe der Nachweis, dass es in mehreren Stadtteilen Berlins mit besonders hohem Migrantenanteil – die meisten davon wiederum Muslime – Paralleljustiz gibt. Die Untersuchungsergebnisse der Berliner Studie basieren in weiten Teilen auf Aussagen von Personen, die aus ausländischen Großfamilien bzw. dem Milieu islamisch-religiöser Organisationen stammen.

„Die Berliner Studie zeigt klar, dass die etablierte Politik seit Jahren vor unliebsamen Wahrheiten wie Paralleljustiz die Augen verschließt. Mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit gibt es das Phänomen in allen deutschen Großstädten, darunter auch Hamburg“, sagt Dirk Nockemann, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion. „Wir brauchen jetzt valide Ergebnisse für eine Politik des Gegensteuerns. Dabei müssen in der Hamburger Paralleljustiz-Studie auch Ross und Reiter genannt werden, politische Korrektheiten helfen bei der dringend notwendigen Integration nicht weiter“, so Nockemann.

In der Paralleljustiz werden beim internen Ausgleich von Straftaten oft Schlichter eingesetzt, die sich bei ihrer Entscheidungsfindung an den religiösen, meist islamischen Geboten ihrer Glaubensgemeinschaft orientieren. Deren Urteile können – in drastischen Fällen – auch die Einschüchterung bzw. Gewaltausübung gegen Opfer und Zeugen etwa bei Straftaten beinhalten.

2 Kommentare

  1. Hallo AfD-Fraktion,

    wir haben zur Zeit knapp 10 Millionen muslimische Mitbürger in Deutschland. In einigen Quartieren in Hamburg sind Deutsche mittlerweile eine verschwindend kleine Minderheit.

    Bisher ist es den Parteien erstaunlicherweise gelungen, die Gründung muslimischer Parteien zu verhindern. Das konnte nur gelingen, weil man dieser wachsenden und regional schon dominierenden Volksgruppe „Zugeständnisse“ machte.

    So sprießen u.a. Moscheen und islamische Bildungszentren und der schulische Lehrplan wird den Anforderungen der Muslime angepasst. Die Justiz entfaltet eine hohe Toleranz gegenüber „folkloristischen“ Zwangsheiraten oder Ehrenmorden. Die Politik scheint zu übersehen, dass jedes leichtfertige Zugeständnis die Spirale der Muslimisierung unserer Gesellschaft weiter beschleunigt.

    Ein abzusehender Wegpunkt dieses auf Hochtouren laufenden Prozesses wird die vollständige Durchmischung beider Kulturen inkl. der Justiz sein. Es wird zweierlei Recht geben. Eine muslimisch orientierte Rechtsprechung und eine für die Urbevölkerung geltende Justiz.

    Aber auch dieser Zwischenschritt ist labil und wird schließlich in einer von der zukünftigen Mehrheit geforderten Justiz enden. Es wird uns dann bei Strafe verboten sein, beispielsweise eine Abneigung gegen „Allah“ auszusprechen.

    Dieser Prozess ist schon heute nicht mehr zu stoppen. Ein Gegensteuern ist ausgeschlossen. Denn die Alternative wäre ja, dass 10 Millionen Muslime (weilweise in dritter Generation bei uns lebend) in der Auslebung ihrer Kultur regelrecht unterdrückt werden müssten. Dagegen würde sich aber zusätzlich eine Mehrheit der Deutschen aussprechen, so dass derartige Gedanken unrealistisch sind.

    Wir sind ja nicht mal mehr in der Lage, den Muslimen das Quälen von Schlachttieren oder ihrer männlichen Kinder zu untersagen. Von der Forderung nach Gleichbehandlung der Mädchen und Frauen mal ganz zu schweigen.

    Die muslimische Justiz wird weiteren schleichenden Einzug bei uns halten. Zuerst inoffiziell. Und danach auch per Gesetz. Das wird uns dann als Vorteil verkauft werden, denn so habe der Staat bessere Kontrolle, weil der Paralleljustiz das Wasser abgegraben werde. Also die gleiche Argumentation wie bei der Einführung des muslimischen Religionsunterrichts an unseren Schulen.

    Warum soll man sich darüber noch echauffieren? Sinnvoll wäre vielleicht die Organisation einer öffentlichen Trauerfeier für unsere untergehende deutsche Justiz und Kultur.

    Viele Grüße

  2. Ich möchte zur schleichenden islamisierung Deutschlands die Bücher:

    Scharia in Deutschland von Sabatina James und

    Mekka Deutschland von Dr. Udo Ulfkotte empfehlen.

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