Neuer Scholz-Senat: AfD-Abgeordnete verurteilt Quotenwahn

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AfD-Abgeordnete Andrea Oelschläger
AfD-Abgeordnete
Andrea Oelschläger

Andrea Oelschläger, AfD-Abgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft, hat im Vorfeld der heutigen Senatswahl Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) für die Auswahl seiner Senatoren scharf kritisiert. Anlass hierfür ist ein Bericht des Hamburger Abendblattes vom 9. April 2015, nach dem Scholz seine Sorge zum Ausdruck brachte, der neue Hamburger Senat würde die von SPD und Grünen selbstgesteckte Frauenquote von 50 Prozent unterschreiten.

„Maßgeblich für die Zusammensetzung des Senats muss die Kompetenz der Kandidaten sein“, tadelt Oelschläger das Vorgehen von SPD und Grünen. „Wenn Olaf Scholz glaubt, dass die Befähigung eines Senators vom Geschlecht abhängt, so offenbart er ein grundlegend falsches Verständnis von Gleichberechtigung. Frauen sind stark genug, um auch ohne Quoten ihren Weg zu gehen.“ Die selbstständige Steuerberaterin Oelschläger ist für die AfD Hamburg auf Platz 6 der Landesliste in die Bürgerschaft eingezogen. Die Wahl für Ämter und Listenplätze unterliegen in der Alternative für Deutschland keinen Quotenregelungen.

Im Zuge der Bestellung des neuen Senats wird die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) aufgespalten und in zwei neue Behörden aufgeteilt. Dies ermöglich es unter anderem Dorothee Stapelfeldt (SPD), die bis dato der BSU vorstand, dem Senat weiterhin anzugehören und den Frauenanteil im Senat bei 33 Prozent zu halten. „Es gibt keine sachliche Rechtfertigung für eine Auflösung der BSU. Genauso gut hätte Rot-Grün beschließen können, eine Senatorin für Tierschutz zu installieren, nur um den Frauenanteil zu erhöhen“, kritisierte Oelschläger die kostspielige Erweiterung des Senats von elf auf zwölf Mitglieder.

Mit Entrüstung reagierte Andrea Oelschläger auch auf Berichte des Abendblattes, Teile der SPD würden versuchen, die Situation durch Anrechnung von Spitzenposten im Bürgerschaftspräsidium und den Bürgerschaftsfraktionen zu beschönigen. „Es hilft doch nicht, mit Rechentricks eine Politik zu rechtfertigen, die schon im Grundsatz falsch ist. Anstatt krampfhaft die Einhaltung einer Frauenquote vorzutäuschen und dadurch die eigene Glaubwürdigkeit zu opfern, sollten die Sozialdemokraten ihr Verständnis von Gleichberechtigung endlich modernisieren und – so wie die AfD – Quotenregelungen ablehnen“, so Oelschläger weiter.

Oelschläger gibt abschließend ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass auf Seiten von SPD und Grünen in Zukunft mehr Einsicht herrscht. „Kompetenz braucht keine Quote – der Senat hingegen braucht Kompetenz. Rot-Grün muss beweisen, dass es in der Lage ist, zum Wohle Hamburgs und seiner Bürger ohne ideologische Scheuklappen zu handeln.“

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