Start 2015
Jahresarchive: 2015
Mangelnde Kontrolle salafistischer Moscheen durch muslimische Trägerverbände in Hamburg
AfD-Fraktion findet Senats-Antworten unbefriedigend
„Die Antworten des Hamburger Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur mangelnden Kontrolle salafistischer Moscheen durch die muslimischen Trägerverbände...
Paralleljustiz in islamischen Milieus – AfD-Fraktion fordert Senat zu Studie auf
Die AfD-Fraktion Hamburg wird den Senat in einem Antrag dazu auffordern, noch 2016 eine wissenschaftliche Studie zur Paralleljustiz im Milieu islamischer Migranten durchzuführen. „Wir...
Pendelverkehr in der Metropolregion stärken
Die Stadt muss über den Tellerrand schauen. Den Pendelverkehr stärken wir durch den Ausbau der Infrastruktur und einer Zusammenarbeit mit den Randgemeinden Hamburgs.
Erneut kein Vertreter der AfD-Fraktion in die Härtefallkommission gewählt
Hamburg, 09.12.2015 – Bei der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft ist erneut kein Vertreter der Fraktion der Alternative für Deutschland in die Härtefallkommission gewählt...
Forschungsinstitut für Datensicherheit
Jörn Kruse spricht am 9. Dezember 2015 zum AfD-Antrag: Gründung eines Forschungsinstitutes für Datensicherheit.
Rede zum NEIN für Olympia in Hamburg
Jörn Kruse kommentiert am 9. Dezember 2015 das NEIN der Bürger zur Ausrichtung von Olympia in Hamburg.
Blockade einer AfD-Demonstration
Senat kritisiert Störung, hat aber im Vorfeld Erkenntnisse der Polizei unterschätzt
Hamburg, 07.12.2015 – In seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der Alternative...
Wohnungsbau auf Kosten von Sportanlagen?
Der Hamburger Senat hat seit 2011 im Rahmen des Wohnungsbauprogramms mit den Bezirken vereinbart, jährlich 6.000 neue Wohnungen pro Jahr zu schaffen. Nach Auskunft...
Anstieg der Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte
Bei einem nach wie vor nicht versiegenden Strom von Flüchtlingen nach Deutschland und insbesondere auch nach Hamburg, kommt es nach Angaben des Innenministeriums, des...
Trauer um die Opfer in Paris
Undemokratische Ausgrenzung der AfD-Fraktion
Der schreckliche Terrorangriff auf die Bürger von Paris fordert alle demokratischen Kräfte weltweit heraus. Auch die AfD-Mitglieder sind zutiefst erschüttert von...
