Schlagwort: nockemann
AfD-Anfrage: Sozialleistungen für Afghanen im Milliardenbereich / Nockemann: „Hamburger Weltsozialamt dichtmachen!“
Eine Anfrage von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann zeigt: Die Transferleistungen für afghanische Staatsangehörige belaufen sich seit 2020 auf über 955 Millionen Euro – und damit...
Linke Aktivisten und Politiker umgehen Bezahlkarten für Flüchtlinge / Nockemann: „Senat...
Die linke Initiative „Hamburg sagt NEIN zur Bezahlkarte“ gibt auf ihrer Netzseite ganz offen Informationen darüber, wie Asylbewerber die Funktionen der im Februar 2024...
AfD-Anfrage zur Kriminalität am Hauptbahnhof: 487 Prozent mehr Sachbeschädigungen / Nockemann:...
Eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess belegt die anhaltend hohe Kriminalität am Hamburger Hauptbahnhof im 1. Halbjahr 2025 (Anlage). Die Anfrage thematisiert verschiedene Kriminalitätsfelder....
Bürgergeld-Irrsinn: Afghanische Familie kassiert fast 7.000 Euro? / Nockemann: „Sozialstaat wird...
Kassiert eine 7-köpfige afghanische Familie trotz Arbeit monatlich fast 7.000 Euro Bürgergeld? Den Verdacht legen Nius-Recherchen nahe. Laut Bürgergeldbescheid des Jobcenters erhält die afghanische...
Gewaltprävention: Senat will ressortübergreifendes Netzwerk / Nockemann: „Länderübergreifende Gefahrenabwehr von grundlegender...
Der Senat will bessere Präventivmaßnahmen zum Schutz vor schweren Gewalttaten durch psychisch kranke Personen. Dazu wurde heute ein „Hamburger Netzwerk für personenbezogenes Risikomanagement“ vorgestellt....
Hafenfinanzierung / Nockemann: „Rot-Grün erwacht aus dem Dornröschenschlaf“
Die Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) besucht heute den Hamburger Hafen. SPD und Grüne fordern vom Bund, 500 Millionen Euro für die deutschen Seehäfen bereitzustellen....
Streit um Kirchenasyl zwischen Berlin und Hamburg / Nockemann: „Rechtsstaat muss...
Zwischen Hamburg und Berlin ist ein Asylstreit ausgebrochen: Demnach gehe es um mehrere Afghanen, die über Schweden nach Hamburg kamen und in Berlin im...
AfD-Anfragen: Völlig unklare Zahlen bei Ausreisepflichtigen / Nockemann: „Bürger erwarten Klarheit...
Verwirrung um die Zahl der ausreisepflichtigen Migranten: Aus den AfD-Anfragen (Drs. 23/322, 23/529, 23/870) geht hervor, dass zwischen den Zahlen des Bundes (Ausländerzentralregister –...
Große Anfrage zeigt massive Schwachstellen beim Bürgergeldbezug / Nockemann: „Sozialstaat vor...
Eine Große Anfrage der AfD-Fraktion deckt eklatante Schwachstellen beim Bürgergeldbezug in Hamburg auf. So lehnt der rot-grüne Senat länderübergreifende Zusammenarbeit ab, ebenso wie gesetzgeberische...
AfD-Anfrage: Über 6.000 Einbürgerungen in sechs Monaten / Nockemann: „Einbürgerungs-Tsunami schadet...
Die Bundesregierung plant, die sogenannte „Turboeinbürgerung“ nach nur drei Jahren wieder abzuschaffen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am 23. Juni 2025 in den Bundestag eingebracht,...
