Schlagwort: nockemann
AfD fordert Sicherheitswende im Harburger Phoenix-Viertel / Nockemann: „Rechtsfreie Räume in...
Die AfD-Fraktion fordert in einem aktuellen Antrag ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Sicherheitslage im Harburger Phoenix-Viertel (Drucksache 23/XXX). Hintergrund ist unter anderem die...
Asyl: Gericht kippt Ausschluss von Leistungen / Nockemann: „Keine Migranten mehr...
Das Hamburger Sozialgericht hat entschieden, dass Leistungsausschlüsse für Flüchtlinge, die von der Dublin-Regelung betroffen sind, vorläufig aufgehoben werden. Diese Regelung sollte Flüchtlinge zur Ausreise...
Asyl-Versagen: Firas A. – syrischer Serienstraftäter – attackiert Rollstuhlfahrerin / Nockemann:...
Seit 2015 ist er hier und nun schlug er wieder zu: Weil er wütend über einen Bus war, griff der syrische Serienstraftäter – Firas...
AfD-Anfrage: Mehr Gewalt gegen Krankenhauspersonal? / Nockemann: „Wer Krankenpersonal angreift, greift...
Steigt die Gewalt gegenüber medizinischem Fachpersonal in Hamburgs Krankenhäusern? Diesen Schluss lässt eine AfD-Anfrage zu (Drucksache 23/112, Anlage 1, Anlage 2).
Laut Senatsantwort gab es...
Passiver Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung? / Nockemann: „Freiheitsfeindlich und eine Gefahr für...
Geht es nach dem Willen von Rot-Grün sollen mehrfach wegen Volksverhetzung (§180 StGB) verurteilte Bürger künftig nicht mehr in demokratische Ämter gewählt werden. Das...
Wochenende der Gewalt in Hamburg / Nockemann: „Vollversagen der Altparteien“ /...
Hamburg erlebt erneut ein blutiges Wochenende der Gewalt:
-Am Samstag ereignete sich in Hamburg-Mitte eine blutige Messerattacke an einer Bushaltestelle bei der ein Mann mit...
Polizei schafft Diktat beim Eignungstest ab / Nockemann: „Migration ist die...
Mehr und mehr Polizeibewerber haben mangelhafte Deutschkenntnisse. Über 60 Prozent der Bewerber fielen im vergangenen Jahr durch das sogenannte Lückendiktat. Das soll nun abgeschafft...
AfD fordert Aufhebung des § 188 StGB / Nockemann: „Meinungsfreiheit schützen“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag an den Senat, dass sich dieser mittels Bundesratsinitiative für die Aufhebung des § 188 Strafgesetzbuch (StGB) einsetzt (Drucksache...
