Krawalle und Gewalt am 1. Mai-Wochenende

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Zu den aktuellen Ereignissen vom 01. Mai auf den 02. Mai erklärt der stellv. Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Bürgerschaftsfraktion, Dirk Nockemann:

„Es ist eine Schande, dass der 1. Mai, dieser geschichtsträchtige Tag der Arbeiter, alljährlich durch linksextremistische Gewalttäter dazu missbraucht wird, deutsche Großstädte mit Krawall und hemmungsloser Gewalt zu überziehen. In Hamburg konnten größere Zwischenfälle nur wegen der massiven Polizeipräsenz und der konsequenten Linie der Polizei vermieden werden. Es wird Zeit, dass die Polizei, die am Limit arbeitet, endlich personell um mehrere hundert Stellen massiv verstärkt wird. Die Gewalttäter sind mit der vollen Härte des Gesetzes abzuurteilen. Im Übrigen warte ich seit Jahren vergeblich darauf, dass der DGB sich endlich einmal unmissverständlich gegen die Krawalle am Tag der Arbeit ausspricht. Und ich erwarte endlich auch einmal eine deutliche Verurteilung durch die Kirchen, die sich ansonsten zu jedem marginalen Thema äußern. Der Dank der AfD gilt den Polizeibeamten, die wieder einmal ihren Kopf für politisches Versagen hinhalten mussten.“

Weiter hat die AfD-Bürgerschaftsfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft nachfolgende Schriftliche Kleine Anfrage (SKA) heute dem Senat übermittelt: Link zur Anfrage