Heute befasst sich der Innenausschuss mit dem Polizeieinsatz in Hamburg-St. Georg. Am 1. Februar schoss ein Polizist einem bedrohlich aggressiven Afrikaner in einer Notwehrsituation ins Bein. Infolgedessen kommt es immer wieder zu tumultartigen Szenen von Afrikanern in St. Georg. Sie werfen der Polizei Rassismus vor. Die Linksfraktion und insbesondere der Abgeordnete Martin Dolzer sekundieren beim Rassismus-Vorwurf.
Ursache für die jüngsten Auseinandersetzungen war ein erteiltes Hausverbot in einem Wettbüro für einen achtzehnjährigen Somalier. Der Afrikaner erhielt es, weil er Angestellte bedrohte. Als drei Polizisten eintrafen, um die Situation zu beruhigen, wurde der junge Afrikaner sehr aggressiv und beschwerte sich über die Festnahme. Daraufhin versammelte sich ein afrikanischer Mob von fast 100 Personen. Sie schrien der Polizei entgegen: „Haut ab“, „Verpisst euch“ und „This is not America“. Die Polizei musste mit Verstärkung anrücken um die Situation wieder in den Griff zu bekommen.
Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Ich danke der Hamburger Polizei für ihren schnellen und konsequenten Einsatz. Es muss den Afrikanern ganz deutlich klargemacht werden, dass wir in Hamburg keine rechtsfreien Räume dulden. Der aggressive Straßenmob muss rigoros in die Schranken verwiesen werden.
Besonders erschreckend ist allerdings, wenn die gewaltbereiten Afrikaner Schützenhilfe aus der linken Ecke der Politik erhalten. Die Linksfraktion allgemein und Martin Dolzer im Besonderen hantieren fahrlässig mit der Rassismus-Keule und bestärken Migranten-Gruppen auf ihrem Holzweg. Dolzers Hetze gegen die Polizei hat auch zu dieser aufgeheizten Stimmung beigetragen.
Der Polizei einfach Rassismus vorzuwerfen, entbehrt jeglicher Grundlage. Polizeiarbeit beruht auch auf den Erfahrungswerten früherer Einsätze. Und danach richtet sie ihre Polizeiarbeit aus. Im Regelfall ist die neunzigjährige Dame nicht im Fokus der Polizeiarbeit, sondern ein gewisses anderes Klientel. Die Kriminalstatistik 2016 beweist es ja: Fast jeder zweite Tatverdächtige ist ein Ausländer. Wir müssen aufpassen, dass wir keine Pariser Verhältnisse bekommen, wo jede Bagatelle mit einem Großeinsatz der Polizei erwidert werden muss.“
Foto: Symbolbild
