Schlagwort: wolf
Antisemitischer Exzess am Steindamm: AfD-Fraktion fordert Konsequenzen! / Nockemann: „Islamisten haben...
Die anti-israelische Demonstration vom 29. Mai ist ein weiterer Beleg für den gegenwärtig in Hamburg und Deutschland aufkeimenden und überwiegend islamisch geprägten Antisemitismus. Bis...
Islamisten-Kundgebung: AfD-Fraktion fordert Aufklärung / Nockemann: „Eine Schande für Hamburg“ /...
Am Rande einer Veranstaltung der Jugendgruppierung „Muslim Interaktiv“, die der islamistischen und verbotenen Organisation „Hizb ut-Tahrir“ nahesteht, kam es zu antisemitischen Parolen. Die AfD-Fraktion...
AfD-Fraktion fordert: Keine Gelder für verfassungsfeindlichen Antifa-Verein / Wolf: „Kommunisten den...
Die AfD-Fraktion fordert im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen, die finanziellen Zuwendungen für die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten...
Kampf gegen Antisemitismus als Staatsziel: CDU, Grüne und SPD wollen Verfassungsänderung...
Drei Abgeordnete der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen wollen im „Kampf gegen Antisemitismus“ eine Änderung der Verfassung vornehmen und dies als Staatsziel verankern.
Dazu...
AfD-Fraktion fordert Prävention gegen Linksextremismus / Wolf: „Aufklärungsarbeit gegen linke Gewalt...
Die AfD-Fraktion fordert zusätzliche Stellen zur stärkeren Ausgewogenheit des Aufgabengebietes „Demokratiepädagogik“ am Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung. Konkret sollen demokratiepädagogische Konzepte gegen Linksextremismus geschaffen...
CDU-Landeschef will Gendersprache verbieten / Wolf: „Rechts blinken, links abbiegen!“ /...
Der Hamburger CDU-Landeschef Christoph Ploß hat sich für ein Verbot der Gendersprache in staatlichen Institutionen ausgesprochen.
Die AfD-Fraktion forderte vor wenigen Wochen, den Gebrauch der...
Debatte um antiisraelische Demonstrationen / Wolf: „Warnen seit Jahren vor importiertem...
Die jüngsten antisemitischen und antiisraelischen Vorfälle auf bundesweiten Demonstrationen haben eine Debatte über Antisemitismus in Deutschland angestoßen.
Dazu der stellv. Fraktionsvorsitzende und Sprecher für jüdische...
Hisbollah-nahe Vereine in Hamburg durchsucht / Nockemann: „Wichtige Akzente!“ / Wolf:...
Bundesinnenminister Seehofer (CSU) hat drei Vereine aus dem Umfeld der radikalislamischen Hisbollah verboten und dazu auch in Hamburg Razzien veranlasst. Die Vereine „Deutsche Libanesische...
Parlamentarischer Kontrollausschuss: AfD-Fraktion fordert Erhöhung der Mitgliederzahl / Wolf: „Demokratie ist...
Der Parlamentarische Kontrollausschuss zur Kontrolle des Senats auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes (PKA) umfasst derzeit neun Mitglieder. Laut Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft soll grundsätzlich...
AfD-Fraktion fordert ein Hamburger Baukindergeld / Wolf: „Junge Familien unterstützen“
Die AfD-Fraktion fordert mit einem Antrag, dass das ausgelaufene Programm zum Baukindergeld des Bundes auf Hamburger Landesebene fortgesetzt werden soll (Drucksache 22/4257).
Dazu der Fraktionsvizechef...
