„Generation Allah“ entgegenwirken – Integration von Anfang an

0

Jörn Kruse spricht am 12. Mai 2016 über die Themen Islam und Integration in Hamburg.

Dialog zwischen den Religionen

0

Jörn Kruse spricht am 11. Mai 2016 im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema: Dialog zwischen den Religionen: Gemeinsam gestalten wir unser Hamburg.

AfD-Fraktion will HVV-Mobilitätskarte für Asylbewerber abschaffen

0

Hamburg, 11.05.2016 – Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft will registrierte Asylbewerber in den zentralen Erstaufnahmeeinrichtungen die CC-Karte des HVV – unter Abzug der Kosten vom jeweiligen Taschengeld – zur Verfügung stellen und die neue HVV-Mobilitätskarte, die vom Senat extra für Asylbewerber eingeführt worden ist, wieder abschaffen. Ein entsprechender Antrag (Drs. 21/4227) ist eingereicht worden.

Übergriffe von Muslimen: AfD-Fraktion fordert Schutz religiöser Minderheiten

0

Hamburg, 10.05.2016 – Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft wird sich mit dem Antrag „Besserer Schutz religiöser Minderheiten vor Übergriffen von Muslimen in Hamburger Flüchtlingsunterkünften“ (Drs. 21/3921) eines Themas annehmen, das von der Politik nur unzureichend behandelt wird. Am 12. Mai wird dazu Prof. Dr. Jörn Kruse, Vorsitzender der AfD-Fraktion, in der Plenarsitzung der Bürgerschaft sprechen.

Defekte Mahatma-Gandhi-Brücke: AfD-Fraktion will Fehler und Kosten wissen

0

Hamburg, 09.05.2016 – Die erst kürzlich fertiggestellte Mahatma-Gandhi-Brücke zwischen Sandtorkai und Kaiserkai in Hamburg ist jüngst wieder in die Schlagzeilen geraten, als sie sich ausgerechnet während des Hafengeburtstages nicht mehr öffnen ließ. Das verhinderte das Auslaufen einiger Schiffe aus dem Traditionsschiffhafen. Mehrere Fahrten mussten abgesagt werden. Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat deswegen Fragen an den Senat in einer Schriftlichen Kleinen Anfrage gestellt.

AfD-Fraktion stellt Antrag für Eignungstests an Hamburger Gymnasien

0

„Wir wollen mit unserem Antrag zur Einführung von Eignungstests für die Gymnasien den erfolgreichen Beispielen anderer Bundesländer folgen. Was im CSU-regierten Bayern oder im von SPD und Linkspartei regierten Brandenburg funktioniert und jahrelange Praxis ist, das muß auch in Hamburg möglich sein.“ begründet der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dr Alexander Wolf, die Initiative der AfD für bessere Schulen in Hamburg. „Unser Vorschlag würde nicht nur die Gymnasien, sondern auch die Stadtteilschulen wieder stärken und die Leistungsniveaus an beiden Schularten anheben“, prognostiziert Wolf.

Neue Scholz-Strategie zur AfD. Auch vor seiner eigenen Hamburger Haustür?

0

Auf das heute bekannt gewordene Positionspapier des stellv. SPD-Parteivorsitzenden Olaf Scholz mit der inhaltlichen Ausrichtung, einen neuen Umgang im politischen Alltag mit der Alternative für Deutschland (AfD) zu praktizieren, reagiert der Vorsitzende der AfD-Bürgerschaftsfraktion Prof. Dr. Jörn Kruse anerkennend.

„Herr Scholz hat offenbar erkannt, dass die AfD Probleme und Besorgnisse der Bürger angesprochen hat, die einer öffentlichen politischen Debatte bedürfen, ohne dass bestimmte Positionen und Akteure apriori ausgegrenzt werden. Die zunehmende Befassung mit unserer Partei in den Reihen der SPD drückt aus, dass die AfD für die Zukunft als eine ernstzunehmende politische Partei in Deutschland betrachtet wird“, so der AfD-Fraktionschef im Hamburger Rathaus.

AfD-Fraktion: „Nationalitäten von mutmaßlichen Tätern nicht verschweigen.“

0

Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft findet es unhaltbar, dass die Hamburger Polizei in ihren Pressemitteilungen Nationalitäten der mutmaßlichen Täter häufig nicht benennt. Wie die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/4018) der AfD-Fraktion ergab, mache die Pressestelle der Polizei Angaben zur Nationalität nur „grundsätzlich bei erwachsenen Tatverdächtigen im Zusammenhang mit schwerwiegenden Straftaten.“

AfD begrüßt Grote-Vorschlag zum Verbot der Koranverteilaktionen

0

„Die AfD-Fraktion begrüßt, dass Innensenator Grote (SPD) unseren Vorschlag (siehe unten) zum Verbot der Koranverteilungsaktionen „Lies!“ in der Hamburger Innenstadt aufgreift – wenn auch zu spät. Grote ist die Problematik hinlänglich bekannt. Im Bezirk Mitte wurden unter seiner Leitung die meisten „Lies!“-Stände genehmigt. Es wäre gut, wenn er nun als Innensenator entschiedener handeln würde“, sagt Andrea Oelschläger, Abgeordnete der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft.

Oelschläger fordert vom Innensenator daher eine zügige und konsequente Umsetzung der Maßnahme und appelliert an Grote: „Ich hoffe, dass der Innensenator sich nun nicht von seinem grünen Koalitionspartner zurückpfeifen lässt und die angekündigte Maßnahme nur eine „Beruhigungspille“ für die zurecht besorgten Bürger bleibt.“

„Ich wünsche mir außerdem“, fährt Oelschläger fort, „dass sich nun alle gemäßigten und liberalen Muslimverbände und -vereine unserer Stadt von den salafistischen Koranverteilungsaktionen distanzieren und die angekündigte Maßnahme des Innensenators öffentlich unterstützen und einfordern. Es darf von keiner gesellschaftlichen Gruppe in unserer Stadt geduldet werden, dass unter dem Deckmantel falsch verstandener Toleranz immer wieder junge Menschen von islamistischen Hasspredigern für ihre menschenverachtende Ideologie rekrutiert werden.“

Quelle: AfD-Pressemitteilung vom 12. April 2016: „AfD-Bürgerschaftsabgeordnete Andrea Oelschläger fordert Verbot der Aktion „Lies!“ in Hamburg“

Rotgrün verfolgt gleichmacherische Utopien in der Bildungspolitik

0

Dr. Alexander Wolf kritisiert Rot-Grün für gleichmacherische Utopien in der Bildungspolitik in einer Aktuellen Stunden zum Thema „Stadtteilschulen stärken statt schlechtreden: Hamburg packt die Probleme an.“ (angemeldet von der SPD-Fraktion):

„Auf dem Weg zur von der linken Seite des Hauses ja eigentlich gewollten Einheitsschule hat man sich – bei totaler Kapitulation der CDU – auf halber Strecke getroffen. Heraus kam eine Einheitsschule light, genannt Stadtteilschule. Und die bekommt jetzt genau die Probleme, die die Gleichmacherei in der Bildungspolitik immer mit sich bringt. Eltern, die die Möglichkeit dazu haben, fliehen. Die, die es nicht können, werden mit ihrem Problem alleingelassen. Mit der Folge, dass Hamburger Abschlüsse im Bundesvergleich immer weniger wert sind.“