Liebe Leser,
die AfD wirkt! Wir klagten erfolgreich gegen die rechtswidrigen Ausgangssperren und konnten einen Sieg für die Grundrechte erringen.
Liebe Leser,
die AfD wirkt! Wir klagten erfolgreich gegen die rechtswidrigen Ausgangssperren und konnten einen Sieg für die Grundrechte erringen.
Die AfD-Fraktion fordert, für die Nachpflanzung von 2.000 Straßenbäumen drei Millionen Euro aus dem Posten für Klimaschutz zu entrichten (Drucksache 22/XXXX).
Bis 2030 will Hamburg nur noch auf klimaneutrale Busse setzen. Dabei haben Elektrobusse mehr Nachteile gegenüber dieselbetriebenen Bussen.
Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock vergaß laut Medienberichten, ihre Nebeneinkünfte von 2018 bis 2020 in Höhe von bis zu 37.000 Euro anzugeben. Dies sei versehentlich nicht gemeldet worden.
Die jüngsten antisemitischen und antiisraelischen Vorfälle auf bundesweiten Demonstrationen haben eine Debatte über Antisemitismus in Deutschland angestoßen.
Bundesinnenminister Seehofer (CSU) hat drei Vereine aus dem Umfeld der radikalislamischen Hisbollah verboten und dazu auch in Hamburg Razzien veranlasst.
Der CDU-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Dr. Christoph Ploß wirft Rot-Grün in Hamburg vor, auf dem linken Auge blind zu sein. Insbesondere deren Jugendorganisationen würden mit extremistischen Organisationen eng zusammenarbeiten.
Der rot-grüne Senat hat heute Lockerungen der Corona-Einschränkungen beschlossen.
Der Parlamentarische Kontrollausschuss zur Kontrolle des Senats auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes (PKA) umfasst derzeit neun Mitglieder. Laut Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft soll grundsätzlich jede Fraktion in einem Ausschuss vertreten sein.
Im Zuge der bundesweiten israelkritischen Proteste, zu denen auch in Hamburg der Islamverband Schura (Rat der islamischen Gemeinschaften e.V.) aufrief, kam es zu antisemitischen Vorfällen. Von Hamburgs CDU bis zu den Grünen ist die Empörung groß.