Bürgermeister Scholz schwänzt morgen Bürgerschaftssitzung und trinkt lieber Bier in Bayern / Wolf: „Hamburg hat Besseres verdient!“

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Olaf Scholz und der Koalitionsvertrag werden in der morgigen Bürgerschaftssitzung Thema sein, aber der „Noch-Bürgermeister“ trinkt lieber in einem bayerischen Zelt Bier auf einer SPD-Parteiveranstaltung.

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Der Erste Bürgermeister schwänzt morgen die Sitzung und trinkt lieber Bier in Bayern. Damit zeigt er der Bürgerschaft und Hamburg die kalte Schulter. Scholz ist genauso wortbrüchig wie Schulz. Er ist nur noch ein Bürgermeister auf Abruf, dem seine Interessen und die seiner Partei offenbar wichtiger sind als Hamburg. Unsere Hansestadt hat Besseres verdient!“

SPD ohne Koordinaten und Kompass / Wolf: „SPD muss die personalpolitische Geisterfahrt beenden“

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Der Wendehals ist ein seltener Vogel und steht auf der Roten Liste. Bei der SPD kommt er häufiger vor...

Das würdelose SPD-Personaltheater geht weiter. Martin Schulz verzichtet jetzt doch auf den Posten des Außenministers.

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Die SPD veralbert unsere Bürger und verspielt unser Ansehen in der internationalen Politik. Mit der SPD weiß man derzeit nicht wo man dran ist. Die SPD-Wendehälse beschädigen die Glaubwürdigkeit unseres Landes.
Auch in Hamburg haben wir Klarheit verdient, wir wollen keinen Bürgermeister Scholz auf Abruf. Die personalpolitische Geisterfahrt muss endlich beendet werden. Deshalb schließen wir uns der Forderung der FDP-Fraktion an: Scholz muss in der kommenden Bürgerschaftssitzung eine Regierungserklärung abgeben.“

Rote Flora dichtmachen!

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AfD-Fraktionschef Dr. Alexander Wolf fragt sich, wann Hamburg endlich geschlossen gegen Extremismus vorgeht und den linksextremen Schandfleck Rote Flora dichtmacht!

AfD-Politiker Nockemann über die Rote Flora und Gewalt

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Die Rote Flora soll sich von Gewalt distanzieren, meinen SPD und Grüne. Dirk Nockemann fragt sich, wie das konkret aussehen soll: Gelächter in der Bürgerschaft…

Dirk Nockemann (AfD) fordert endlich Konsequenzen für die Rote Flora!

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Mit dem rot-grünen Senat fährt beim Thema Linksextremismus ein Zug nach Nirgendwo. Es herrscht absoluter Stillstand, es gab bislang keine Konsequenzen für die Rote Flora wegen der G20-Gewaltspirale. Der rot-grüne Senat bleibt tatenlos. Während rechtstreue Bürger beim Falschparken mit Strafmandaten rechnen müssen, endet der Rechtsstaat in Hamburg vor der Roten Flora. Dirk Nockemann fordert endlich Konsequenzen!

Aktuelle Debatte zum Islam-Staatsvertrag / Kruse: „Staatsvertrag kündigen!“

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Der SCHURA-Vorsitzende bejubelt den türkischen Militäreinsatz in Nordsyrien.

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Prof. Dr. Jörn Kruse:
„Wieder einmal hat sich bestätigt, was die AfD-Fraktion unumwunden anprangert – die vom Senat seit November 2012 hofierten Islam-Verbände sind ihrer Rolle als Vertragspartner der Hamburger Politik nicht würdig.
Nach all den Skandalen, die wir in den letzten Jahren erleben mussten, ist mit den Äußerungen des SCHURA-Vorsitzenden YOLDAS nun das Maß des Erträglichen überschritten. Die Glorifizierung eines Angriffskrieges sowie des islamischen Märtyrertodes passen zu Dschihadisten, nicht aber zu Funktionären, denen man die Integration von Muslimen in Deutschland anvertraut. Der Senat muss nun endlich die Konsequenzen ziehen; der Staatsvertrag mit DITIB und SCHURA muss umgehend aufgekündigt werden.“

AfD-Mitglieder beim HSV unerwünscht? / Wolf: „Undemokratische Ausgrenzungspolitik“

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HSV-Mitglieder sollen am 18. Februar darüber abstimmen, ob AfD-Mitglieder gleichzeitig dem Hamburger Fußballverein angehören dürfen. Der langjährige Vorsitzende des Seniorenrates Peter Gottschalk hat einen entsprechenden Antrag gestellt.

Dazu der bekennende HSV-Fan und Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Der Vorgang ist skandalös, und zwar aus mehreren Gründen: Erstens sollte Sport nicht mit Politik vermengt werden – wenn man damit anfängt, wo hört man da auf.

Frauenrechte und Islam? Altparteien blenden bewusst katastrophale Lage der muslimischen Frauen aus

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In der Bürgerschaft wurde über die Gleichstellung der Frau debattiert. Dabei wurde von den Altparteien die katastrophale Lage der muslimischen Frauen bewusst ausgeblendet.

AfD-Fraktionschef Prof. Dr. Jörn Kruse:
„Die Lage der muslimischen Frauen in unserer Gesellschaft ist katastrophal. Sie werden unterdrückt, verachtet und leiden nicht selten unter häuslicher Gewalt. Sie bräuchten wirklich die Hilfe unseres Staates und der Zivilgesellschaft.
Frauenrechte nur für deutsche Frauen durchzusetzen und die vielen hier lebenden Muslima bewusst zu ignorieren, ist eine Form von Rassismus.
Der Islam – insbesondere in Bezug auf die Rolle und Rechte der Frauen – steht dem Selbstverständnis unserer modernen und freiheitlichen Gesellschaft entgegen. Es muss eine öffentliche Debatte geführt werden, aber genau daran mangelt es. Das ist politisch feige.“

Links-grüne Stiftungen „Heinrich-Böll“ und „Rosa-Luxemburg“ sind Krösus / Wolf: „Alimentierung beschränken und Transparenz herstellen“

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Wie eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Dr. Alexander Wolf ergab (Drucksache 21/11518), kassierte 2017 die Stiftung der Grünen „Umdenken – Heinrich-Böll-Stiftung Hamburg“ mit 92.000 Euro die mit Abstand größte Förderungssumme. An Platz zwei kommt die „Rosa-Luxemburg-Stiftung“ der Linken mit stolzen 47.000 Euro. Die CDU-nahe „Konrad-Adenauer-Stiftung“ und die SPD-nahe „Friedrich-Ebert-Stiftung“ sind mit ca. 37.000 Euro fast gleichauf. Die FDP-nahe „Friedrich-Naumann-Stiftung“ erhält 27.000 Euro Förderung.

Rede zur Fortsetzung des gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms

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Jörn Kruse spricht am 17.1.2018 über die Fortsetzung des gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms.

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