Die Zahl der Kinder halbieren, die Zahl der Eltern verdoppeln – der neue Ampel-Wahnsinn!

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Impfpflicht! Wortbruch der Altparteien – nur die AfD hält Wort!

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Was haben Olaf Scholz, Angela Merkel, Heiko Maas, Jens Span, Christian Lindner und Katharina Fegebank gemeinsam? Antwort: Alle haben sich vor Monaten gegen eine Impfpflicht gestellt und sind nun dafür! Nach der Bundestagswahl steht fest, dass die Altparteien ihr Wort gebrochen haben – einzig die AfD bleibt dabei und stellt sich gegen die verfassungswidrige Impfpflicht.

Rekordzahl an Einbürgerungen in Hamburg / Wolf: „Staatsbürgerschaft wird verramscht“

0

Über 7.500 Einbürgerungen gab es in Hamburg im Jahr 2023 – ein Rekordwert. Die meisten eingebürgerten Personen stammen aus Syrien mit 2.306 Personen, gefolgt von Afghanistan (893) und Iran (716). In Hamburg leben zudem fast 400.000 Ausländer. Das teilte das Statistikamt Nord vor wenigen Tagen mit.
Während die Einbürgerungen steigen, hält der Zuzug von Migranten nach Hamburg unvermindert an. Laut Statistikamt lag der Saldo hinsichtlich zugezogenen und fortgezogenen Ausländern in Hamburg 2022 bei einem Plus von über 48.000.

CDU-Fraktion Seit‘ an Seit‘ mit Linken und Grünen / Wolf: „CDU im linksgrünen Spektrum angekommen“

0

Mit einem interfraktionellen Antrag sprechen sich SPD, Grüne, Linke und CDU gemeinsam dafür aus, den Klimaschutz als Staatsziel in die Hamburgische Verfassung aufzunehmen.

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Die CDU ist im Panikmodus und paktiert jetzt sogar mit der SED-Nachfolgepartei. Sie läßt alle Hemmungen fallen. Das grüne Brimborium gehört nicht in die Verfassung. Die einzige Fraktion, die bürgerliche und freiheitliche Werte vertritt, ist die AfD-Fraktion.“

Dr. Alexander Wolf zur Änderung der Geschäftsordnung durch die Altparteien

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

In der zweiten Bürgerschaftssitzung wurde eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen, wonach es künftig nur vier Vizepräsidenten der Bürgerschaft geben soll. Noch in der vergangenen Legislaturperiode erhielt jede Fraktion Anspruch auf einen Vizepräsidenten. Laut Antragsbegründung entstünde durch die nun geringere Anzahl an Fraktionen in der Bürgerschaft „Anpassungsbedarf“. Der Antrag wurde unter anderem von Linken und der CDU eingereicht.

Antisemitismusbeauftragter fordert Schließung des Islamischen Zentrums / Wolf: „Wichtige Forderung!“ / Nockemann: „Rot-Grün muss handeln“

0

Hamburgs Antisemitismusbeauftragter Stefan Hensel fordert die Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH).

AfD-Fraktion verfassungsfeindlich? Wolf widerlegt Falschaussage von SPD-Mann!

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Durch die erfolgreiche AfD-Klage muss der Hamburger VS-Bericht 2021 überarbeitet werden!

Senat hebt Maskenpflicht bei 2G-Modell auf / Nockemann: „Spaltung der Gesellschaft“

0

Der Senat hat heute verkündet, dass ab dem Wochenende bei der 2G-Regel die Maskenpflicht, Abstände und Kapazitätsgrenzen wegfallen.

Verfassungsschutzbericht 2022 / Nockemann: „Extremisten jeglicher Couleur bekämpfen“ / Wolf: „Verfassungsschutz ist kein Regierungsschutz“

0

Innensenator Andy Grote (SPD) und der Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz Torsten Voß haben heute den Verfassungsschutzbericht 2022 vorgestellt. Islamisten haben weiter Zulauf, das Personenpotenzial stieg von 1.650 (2021) auf 1.755 (2022). 82 Prozent aller Islamisten gelten als gewaltorientiert. Auch die Linksextremisten haben in Hamburg eine Hochburg, das Personenpotenzial beträgt 1.130 Linksextremisten (2022), 75 Prozent gelten als gewaltorientiert. In Hamburg gibt es 380 Rechtsextremisten, davon sind 34 Prozent als gewaltorientiert eingestuft. Trotzdem gilt nach Ansicht des Inlandsgeheimdienstes der Rechtsextremismus als die größte Bedrohung.

Amtspflichtverletzung: Justizsenatorin fordert systematische Ausgrenzung einer demokratisch gewählten Partei / Nockemann: „Antidemokratische Antifa-Senatorin“

0

Anna Gallina, Hamburgs grüne Justizsenatorin ohne Jura-Studium, äußerte sich in einem Interview mit dem Abendblatt zum Umgang mit der AfD. Durch die AfD sieht sie die Demokratie in Gefahr. Gallina zog einen Vergleich zur NSDAP und fordert „harte Ausgrenzung“. Die NSDAP habe während der Weimarer Republik nie eine eigene Mehrheit gehabt und sei trotzdem an die Macht gelangt. „Die AfD ist demokratisch gewählt, aber sie ist keine demokratische Partei. Ich finde, eine Partei, die mit dem Ziel durch die demokratischen Institutionen geht, sie abzuschaffen, ist eine Gefahr. Deswegen ist die harte Ausgrenzung das einzige Mittel der Wahl“.
Gallina befürwortet die Ausgrenzungsstrategie der Fraktionen in der Bürgerschaft. Die AfD wird seit Jahren aus Gremien und Beiräten ausgeschlossen. Zu den kommenden Wahlen in Hamburg sagt sie: „Wir werden gemeinsam in den nächsten Wahlkämpfen die Demokratie verteidigen müssen. Ich schlage vor, dass sich die demokratischen Parteien auf ein Wahlkampfabkommen für Fairness und Wahrheit verständigen.“

Empfehlungen