Zur heutigen Landespressekonferenz und der vorgestellten 2G-Regelung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich:
Schlappe für den Verfassungsschutz vor Gericht – Indirekte Erwähnung der AfD-Fraktion im Bericht rechtswidrig / Wolf und Nockemann: „Klatsche für den Inlandsgeheimdienst“
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einem Eilantrag der AfD-Bürgerschaftsfraktion stattgegeben. Es ging um die Behauptung des Verfassungsschutzes, dass bei der AfD-Fraktion zwei Angehörige der Identitären Bewegung als Mitarbeiter tätig seien.
Brutale Schüler greifen Polizisten vor Ida-Ehre-Schule an / Wolf: „Mit aller gebotenen Härte vorgehen“
Zu den Vorfällen an der Ida-Ehre-Schule sagt der Fraktionsvizeschef und schulpolitische Sprecher Dr. Alexander Wolf:
AfD-Anfrage zeigt: 25 terroristische Gefährder in Hamburg / Nockemann: „Rot-Grün vernachlässigt innere Sicherheit“ / Wolf: „Würzburg ist überall!“
Die Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt, dass 25 terroristische Gefährder in Hamburg bekannt sind.
Staatsanwaltschaft stellt alle Ermittlungsverfahren gegen Fraktionsgeschäftsführer ein / Nockemann: „Das Ende einer schmutzigen Kampagne“
Die Staatsanwaltschaft hat alle drei Ermittlungsverfahren gegen den Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Prenzler eingestellt.
Machtübernahme der Taliban: Behörden warnen vor Scharia-Islam / Nockemann: „Senat spielt mit dem Feuer“
Seit der Inbesitznahme Kabuls durch die Taliban am 14. August 2021 evakuiert Deutschland das einheimische Personal der Bundeswehr.
Corona-Debatte um „2G-Option“ / Nockemann: „Verfassungswidrige Isolation der Nichtgeimpften“
Zur Debatte um ein sogenanntes „2G-Optionsmodell“ sagt AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann:
AfD-Fraktion fordert Ehrung des dänischen Karikaturisten Westergaard / Walczak: „Vorkämpfer für Meinungs- und Pressefreiheit“
Am 14. Juli 2021 verstarb der dänische Karikaturist Kurt Westergaard im Alter von 86 Jahren. Unfreiwillig berühmt wurde Westergaard durch seine 2005 veröffentlichte Mohammed-Karikatur.
Serie von Messerattacken: Gewerkschaft der Polizei fordert Maßnahmen / Nockemann: „Messerepidemie durch Masseneinwanderung stoppen“
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht eine Zunahme von Messerangriffen in Deutschland und fordert die Einstufung als „versuchtes Tötungsdelikt“. Bislang werden Messerangriffe als „gefährliche Körperverletzung“ eingeordnet.
Afghanistankrise / Nockemann: „Rot-grüne Asyl-Einladungen unverantwortlich!“ / Wolf: „Kontrollverlust wie 2015 darf es in Deutschland nie wieder geben“
Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan fordert Rot-Grün in Hamburg eine „schnelle und großzügige Aufnahme“ von Migranten aus Afghanistan. Grünen-Fraktionschefin Jennifer Jasberg sagte: „Hamburg hat Platz!“.
