Jörn Kruse spricht am 15. Juni 2016 zum Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion: Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an den Hochschulen.
Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an den Hochschulen
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Myopie bei Jugendlichen – Erfassung und Prävention
Myopie, umgangssprachlich Kurzsichtigkeit genannt, hat in den letzten Jahren extrem zugenommen und sich zu einer buchstäblichen Volkserkrankung entwickelt, insbesondere auch bei Kindern und Jugendlichen. Anders als Weitsichtigkeit, die oftmals auf den menschlichen Alterungsprozesses zurückgeführt werden kann, werden in der Forschung immer wieder verschiedene Ursachen für die Myopie angeführt. Während in der Mitte des letzten Jahrhunderts ausschließlich eine genetische Veranlagung für die Kurzsichtigkeit verantwortlich gemacht wurde, sah man zunehmend auch das viele Lesen und Schreiben, vor allem aber das Fernsehen und die Bildschirmarbeit an Computer und Smartphone, als entscheidenden Faktor für die Entwicklung dieser Erkrankung an.
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AfD-Fraktion fordert besseren Unterricht und anspruchsvolleres Abitur / Wolf: „Inflationierung guter Schulnoten verbessert nicht die Leistungen der Schüler!“
Mehr als jeder zweite Schüler macht in Hamburg das Abitur. Die Folge: Durch die „Abiturisierung der Kinder“ sinken Unterrichtsniveau und Schülerleistungen. Defizite liegen vorwiegend im mathematischen und naturwissenschaftlichen Bereich vor. Rot-grüne Bildungsexperimente setzen auf Heterogenität und maximale Binnendifferenzierung; dadurch werden überdurchschnittliche Schüler vernachlässigt und zugleich schwächere Schüler überfordert.
Die AfD-Fraktion fordert in einem Haushaltsantrag die Einrichtung von „Leistungszentren“ (Drucksache 21/15304). Es gilt leistungsfähige Schüler zu fordern und zu fördern. In jedem Bezirk soll daher ein „Hamburger Leistungszentrum“ eingerichtet werden. Alle Schüler, Gymnasiasten genauso wie Stadtteilschüler, können sich um eine dortige Aufnahme bewerben. Die sieben Gymnasien mit Leistungszentren sollen jeweils zwei zusätzliche Lehrkräfte einstellen.
Beratungsstelle Interkulturelle Erziehung
Die Beratungsstelle Interkulturelle Erziehung (BIE) der Abteilung Beratung – Vielfalt, Gesundheit und Prävention (LIB) des LI (Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung) bietet laut Selbstauskunft „ein Beratungs-, Fort- bildungs- und Schulbegleitungsangebot rund um die Themen Vielfalt und Inklusion, gleichberechtige Teilhabe und Chancengerechtigkeit sowie Erziehung zu respektvollem Miteinander im Schulalltag, im Fachunterricht und in der Schulorganisation an. Die Angebote zielen auf die sozial und kulturell heterogene Hamburger Schülerschaft und auf den Abbau von Diskriminierung ab.“
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Der Schulsenator verleumdet die AfD / Wolf: „Rabe steht mit dem Rücken zur Wand und übernimmt Kampfbegriffe von Linksaußen“
In Bezug auf AfD-Abgeordnete, die im Rahmen eines von der Bürgerschaft organisierten Projekttages Schulen besuchen, zitiert die BILD (4.4.2019) Schulsenator Ties Rabe (in indirekter Rede) mit dieser Aussage: Wie sollen Schüler lernen, mit Rechtsextremen zu diskutieren, wenn sie nicht mit ihren politischen Vertretern sprechen dürfen?
Dazu der Vorsitzende und schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf: „Rabe ist für Recht und Ordnung eingetreten. Die Folge: Rücktrittsforderung von LINKS und ziemlich halbherzige Unterstützung aus den eigenen Reihen. Nun steht der Schulsenator offensichtlich mit dem Rücken zur Wand und übernimmt Kampfbegriffe der LINKEN. Wir verwahren uns entschieden gegen die Unterstellung, die AfD sei rechtsextrem. Sie ist eine freiheitliche, konservative Partei, die fest auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung steht. Jeder, der sich mit ihrem Programm be-schäftigt, weiß das auch. Das staatliche Neutralitätsgebot, gerade in Schulen, ist dabei eines der wichtigsten Güter unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Das schließt ein, dass bei Ver-anstaltungen wie dem EU-Projekttag Vertreter aller in der Bürgerschaft vertretenen Parteien berücksichtigt werden. Wer daran rüttelt – wie DIE LINKE es tut – argumentiert undemokratisch.“
AfD-Fraktion fordert DITIB-Ausschluss vom Projekt „Religionsunterricht für alle“ / Wolf: „Islamisten stoppen!“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, DITIB-Nord (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e. V.) vom Projekt „Religionsunterricht für alle“ auszuschließen (Drucksache 22/3231).
AfD-Fraktion beantragt Corona-Nothilfen auch für Fußball-Regionalligisten / Ehlebracht: „Kohle auch für die Kleinen“
Im Juni beschloss der Deutsche Bundestag, dass die Profiligen – von Basketball über Fußball bis Volleyball – 200 Millionen Euro an Corona-Nothilfen erhalten. Die Vereine der fünf Regionalligen, wo Traditionsvereine vor Corona auch jedes Wochenende viele tausend Zuschauer anzogen, gehen leer aus. Dabei leiden die Regionalligisten – ob Alemannia Aachen, Energie Cottbus, Holstein Kiel oder Wacker Burghausen – genauso wie die großen Profifußballvereine.
AfD-Fraktion fordert Prävention gegen Linksextremismus / Wolf: „Aufklärungsarbeit gegen linke Gewalt notwendig!“
Die AfD-Fraktion fordert zusätzliche Stellen zur stärkeren Ausgewogenheit des Aufgabengebietes „Demokratiepädagogik“ am Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung.
AfD-Fraktion fordert Anpassung des Hamburger Hochschulgesetzes / Nockemann: „Kein Raum für Extremisten!“
Die AfD-Fraktion beantragt in der Bürgerschaft die Anpassung des Hamburger Hochschulgesetzes, um linksextremistischen Gruppierungen die Nutzung von Räumlichkeiten untersagen zu können (Drucksache 21/19091). Hintergrund ist die Rückkehr von Prof. Dr. Bernd Lucke an die Universität Hamburg, dessen Vorlesungen auf Druck linker Gruppierungen mehrfach abgebrochen wurden und nur unter Polizeischutz durchführbar sind.
Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Die Universität Hamburg trägt den Titel Exzellenzuniversität. Aber dieser Reputationsgewinn wird durch gewalttätige, linke Gruppen getrübt. Diesen Personen sind offenkundig die Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit ein Dorn im Auge. Das Blockieren, Attackieren und Niederbrüllen politischer Gegner – wie im Fall Bernd Luckes – hat der Universität bundesweit geschadet. Wenn ausgerechnet die dafür verantwortlichen linken Kräfte an der Universität Hamburg toleriert werden und Uni-Räume für ihre Veranstaltungen nutzen können, ist das ein Skandal, der beendet werden muss (Drucksache 21/16575). Wir fordern den Senat daher auf, das Hamburger Hochschulgesetz dahingehend anzupassen, dass sämtliche vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestufte Gruppierungen keinen Zugang zu Hochschulräumen erhalten dürfen. Daher gilt – kein (Uni)-Raum für Extremisten!“
Bildungsträger fordern mehr Geld von der Landeszentrale für politische Bildung aufgrund „mutwilliger Erosion unseres demokratischen Konsenses durch Populisten“
In einem Brief der anerkannten Bildungsträger an die Direktorin der Landeszentrale für politische Bildung, Frau Dr. Sabine Bamberger-Stemmann, datiert auf „April 2018“, positionieren sich die Träger zu einer Novellierung der Förderrichtlinie zur politischen Bildung.
Zunächst loben sich die Träger in dem Anschreiben selbst für ihre „professionelle und engagierte Bildungsarbeit für unser Gemeinwesen und unsere Stadt“. Geeint seien die Träger dabei in der „Überzeugung, dass Demokratie täglich eingeübt und gelebt werden muss, um zu funktionieren und dass unsere vielfältige und pluralistische Trägerlandschaft zu dieser Aufgabe einen wesentlichen und wichtigen Beitrag leistet“.
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