10 C
Hamburg
Mittwoch, 24. Januar, 2018
Start Reden in der Bürgerschaft

Reden in der Bürgerschaft

Frauenrechte und Islam? Altparteien blenden bewusst katastrophale Lage der muslimischen Frauen aus

0

In der Bürgerschaft wurde über die Gleichstellung der Frau debattiert. Dabei wurde von den Altparteien die katastrophale Lage der muslimischen Frauen bewusst ausgeblendet.

AfD-Fraktionschef Prof. Dr. Jörn Kruse:
„Die Lage der muslimischen Frauen in unserer Gesellschaft ist katastrophal. Sie werden unterdrückt, verachtet und leiden nicht selten unter häuslicher Gewalt. Sie bräuchten wirklich die Hilfe unseres Staates und der Zivilgesellschaft.
Frauenrechte nur für deutsche Frauen durchzusetzen und die vielen hier lebenden Muslima bewusst zu ignorieren, ist eine Form von Rassismus.
Der Islam – insbesondere in Bezug auf die Rolle und Rechte der Frauen – steht dem Selbstverständnis unserer modernen und freiheitlichen Gesellschaft entgegen. Es muss eine öffentliche Debatte geführt werden, aber genau daran mangelt es. Das ist politisch feige.“

AfD-Fraktion fordert: Kein Asyl für Wirtschaftsmigranten

0

Die AfD-Fraktion Hamburg forderte den rot-grünen Senat auf, sich dafür einzusetzen, dass vor Erteilung einer Niederlassungserlaubnis eine individuelle Überprüfung erfolgt, ob und inwieweit der Fluchtgrund noch besteht. Der Antrag wurde von allen Altparteien abgelehnt.

Dirk Nockemann: „Wer Schutz benötigt, der sollte diesen bekommen. Aber Asyl bedeutet nicht eine dauerhafte Einwanderung, sondern ist Schutz vor Verfolgung auf Zeit. Ist das Herkunftsland sicher, dann muss die Rückkehr erfolgen. Und dies muss unbedingt überprüft werden.“

Altparteien bleiben lieber unter sich…

0

Immer wieder gibt es in der Hamburgischen Bürgerschaft gemeinsame Anträge von (fast) allen Fraktionen wie SPD, CDU, GRÜNEN, DIE LINKE und FDP. Aber die AfD muss draußen bleiben. Denn die Altparteien bleiben lieber unter sich…

AfD-Fraktionschef Dr. Alexander Wolf über den Irrweg Inklusion

0

Das rot-grüne Bildungsexperiment Inklusion gefährdet unsere Kinder: Lehrer sind überlastet, Kinder über- und unterfordert und die Eltern verzweifelt. Der AfD-Fraktionschef Dr. Alexander Wolf: „Inklusion endlich stoppen und die ideologisch verblendete Fantasterei beenden!“

Bürger sollen für Betonpoller bezahlen?! Dirk Nockemann hat eine bessere Idee…

0

Weihnachten ist vorbei und die Märkte sind abgebaut. Aber die Terrorgefahr bleibt weiter hoch. Aufgrund Merkels offener Grenzen sind die Sicherheitskosten explodiert.
SPD und Grüne in Hamburg wollen, dass die Betreiber und Schausteller – also indirekt die Bürger – dafür blechen sollen. Dirk Nockemann hat eine bessere Idee: Die Mehrkosten sollte das politische Establishment – Merkel und deren Ministerriege, die Ministerpräsidenten aller Bundesländer und alle Bundestagsabgeordneten, die für Merkels gefährlichen Irrweg gestimmt haben – bezahlen.

AfD-Fraktionschef Dr. Alexander Wolf: Fairtrade ist ein Instrument der Umerziehung

0

Hamburg soll Fairtrade-Stadt werden. Der AfD-Fraktionschef Dr. Alexander Wolf​ sieht die Bürokratisierung und Überwachung sehr kritisch und findet, dass Fairtrade auch ein Instrument der Umerziehung darstellt.

"Der Rundfunkbeitrag ist wie eine Steuer zu behandeln"

0

Prof. Dr. Jörn Kruse in seiner Bürgerschafts-Rede vom 20.01.2016 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Rundfunkbeitrag endlich sozial gestalten – Zwangsvollstreckungen aussetzen“ (Drucksache 2758)

Auf den ersten Blick ist das ein typischer Linken-Antrag: Die wollen mehr für Ihre Klientel (oder mindestens für deren Optik), und zwar wie immer auf Kosten der Allgemeinheit. Aber der Antrag wirft auch eine grundsätzlich Frage auf, nämlich die nach der Legitimität der Höhe der Rundfunkgebühren (bzw. heute Rundfunkbeitrag). Das ist eine eminent wichtige Frage. Ich beurteile diese natürlich nicht aus juristischer, sondern aus ökonomischer Perspektive.

BLEIBEN SIE INFORMIERT

5,801FansGefällt mir
2,019FollowerFolgen

MEISTGELESEN