Echtzeitanzeigen an den Bushaltestellen des HVV

30. Oktober 2017

Jeder Fahrgast des HVV weiß es zu schätzen, sich über die orange leuchtenden Digitalanzeigen der Bushaltestellen über die nächsten Abfahrten der Busse informieren zu können und nicht umständlich in den ausgehängten Fahrplänen herumsuchen zu müssen. Darüber hinaus erwecken die ständig aktualisierten Anzeigen den Anschein, immer aktuell zu sein. Doch oft passiert es, dass die prognostizierten Abfahrten nicht zutreffen und sogar Abfahrten plötzlich verschwinden.

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Sicherheitspersonal im ÖPNV

30. Oktober 2017

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„Die S-Bahn und die Hochbahn erhöhen ihr Sicherheitspersonal um insgesamt 50 (…) Mitarbeiter.“ (Zitat Pressemitteilung Pressestelle des Senats vom 09.10.2017). Weiter ist zu erfahren, dass der ursprünglich (2011) mit 100 Einsatzkräften ausgestattete Sicherheitsdienst nunmehr aufgrund der seitdem um 10 Prozent gestiegenen Fahrgastzahlen personell um 50 Prozent verstärkt werden soll, „um das hohe Sicherheitsniveau im Hamburger Nahverkehr (zu) halten.“

Die Begründung wirft Fragen auf, die teilweise schon in der schriftlichen kleinen Anfrage (Drs. 21/9726) vom 11.07.2017 gestellt wurden und bis heute offen blieben.

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Salafisten im Fokus – Oktober 2017

28. Oktober 2017

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Die salafistische Szene Hamburgs unterliegt seit Jahren einem rasanten
Wachstum. Jüngsten Angaben des Landesamtes für Verfassungsschutz
zufolge gab es im Dezember 2016 bereits 670 Salafisten in der Hansestadt.1
Vor diesem Hintergrund ist es nötig, hier regelmäßig die aktuellen Daten
abzufragen.

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Bildnachweis: „jan kranendonk/shutterstock„

StadtRAD – Erfolgsgeschichte auch ab 2018?

27. Oktober 2017

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Der Senat und viele Politiker zelebrieren grad wieder einmal die Erfolgsgeschichte StadtRAD – unbestritten wird damit für zahlreiche Einwohner und Touristen ein attraktives, umweltfreundliches Verkehrsmittel sehr flächendeckend und relativ unkompliziert handhabbar angeboten. Nunmehr steht die Ausschreibung der Leistungen ab 2018 an und der Senat hat dabei offensichtlich bereits neue Eckpunkte bestimmt.

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Ausbau der Elektromobilität

27. Oktober 2017

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Es ist erklärtes Ziel der Bundesregierung und des Hamburger Senats, die Elektromobilität zu fördern. Gleichwohl nimmt die Anzahl von Elektrofahrzeugen trotz finanzieller staatlicher Anreize nur sehr schleppend zu.

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Salafistische Moscheen in Hamburg

27. Oktober 2017

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Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 ist bekannt, dass Hamburg

ein strukturelles Problem mit salafistischen Moscheen hat. Damals geriet

zunächst die am Steindamm gelegene Taiba-Moschee ins Visier des Ver-

fassungsschutzes, weil sich herausstellte, dass die Mitglieder der Hamburger

Terrorzelle um Mohammed Atta dort regelmäßig verkehrt hatten. Trotzdem

dauerte es noch neun Jahre, bis der Senat 2010 endlich die Schließung der

Moschee anordnete, die längst als Radikalisierungszentrum für Salafisten

aus ganz Deutschland bekannt war und in der Szene gar als Wallfahrtsort

galt.

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Bildnachweis: „Fedir Shulenok/shutterstock„

Lehrerfortbildungen mit Einbeziehung des Linksextremismus

24. Oktober 2017

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Die allgemeinen Zielsetzungen der Hamburger Lehrerfortbildungen aus dem Aufgabengebiet „Demokratiepädagogik“ sind dem Fragesteller durchaus geläufig. Gefragt wurde jedoch nach den konkreten Inhalten der angeführten Lehrerfortbildungen, zu denen der Senat in Drucksache 21/10194 ausgeführt hat, dass dort eine thematische Einbeziehung „linksextremer Radikalisierungserscheinungen“ erfolgte.
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„F** AfD“-Schilder am Gymnasium ALLEE

24. Oktober 2017

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Am 11.09.2017 fand am Gymnasium ALLEE im Vorfeld der Bundestagswahl eine Podiumsdiskussion mit Vertretern aller in der Bürgerschaft vertretenen Parteien statt. In der ersten Reihe hielten Schüler drei große und sehr gut sichtbare Plakate mit der Aufschrift „F** AfD“ nach oben.

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Unflätige Beschimpfungen der AfD durch Sozialdemokraten

24. Oktober 2017

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Im Nachgang der Bundestagswahl kam es zu einigen sehr unflätigen Beschimpfungen der AfD durch führende Repräsentanten der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands: In einem Interview mit dem TV-Sender „news-Berlin“ bezeichnete der Hamburger Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs (SPD) die frisch gewählten AfD-Bundestagsabgeordneten als „rechtsradikale A……….“
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Salafismus an Schulen

19. Oktober 2017

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Längst ist bekannt, dass die in Deutschland geführte Islam-Debatte auch

Schulen betrifft. Im Jahr 2011 wurde etwa ein Fall publik, bei dem ein musli-

mischer Schüler an einem Gymnasium in Berlin-Wedding vor Gericht das

Recht auf Verrichtung des Mittagsgebets erstreiten wollte und dabei auch

einen eigenen Raum von der Schulleitung verlangte. Obwohl der junge

Mann damals in dritter Instanz scheiterte, haben mittlerweile auch andere

Schulen mit ähnlichen Fällen zu tun.

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