TOP 1: AKTUELLE STUNDE: Das Parlament entscheidet: Debatte und Beschluss über Anti-Corona-Maßnahmen gehören in die Hamburgische Bürgerschaft!
Rot-Grünes Verordnungsregiment endlich beenden!
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Klingeling: Dirk Nockemann kurz vor dem Wortentzug! (11.10.2017)
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Klar ist: Die Linksfraktion Hamburg in Hamburg steht mit der Polizei auf Kriegsfuß. Beispiel: Anfang 2017 kritisierte der Linken-Abgeordnete Martin Dolzer die Polizei und warf ihr „einen rassistisch motivierten Hinrichtungsversuch“ vor. Anlass war ein Vorfall in St. Georg, als ein aggressiver Afrikaner einen Polizisten mit einem Messer angriff. Der Beamte versuchte die Situation zunächst mit Pfefferspray zu lösen. Als der Schwarzafrikaner weiter attackierte, schoss er diesem mit seiner Dienstwaffe mindestens einmal ins Bein.
Dolzers Vorwürfe sind absolut haltlos. Der AfD-Abgeordnete Dirk Nockemann erwähnte Dolzers Vorwürfe und wird sofort von der Bürgerschaftspräsidentin Veit (SPD) gemaßregelt. Er steht kurz vor dem Wortentzug…
Rede zum NEIN für Olympia in Hamburg
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Jörn Kruse kommentiert am 9. Dezember 2015 das NEIN der Bürger zur Ausrichtung von Olympia in Hamburg.
Schulpolitik: AfD fordert mehr Leistung statt Abitur-und Noteninflation!
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Nockemann über den Bamf-Skandal
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Der Bamf-Skandal ist die Spitze des Eisbergs beim gnadenlosen Staatsversagen. Die AfD-Fraktion Hamburg will Licht ins Dunkel bringen…
… und jährlich grüßt das Winternotprogramm!
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Der Antrag der Linken das Winternotprogramm für Obdachlose auszuweiten, ist auf den ersten Blick sicherlich zu begrüßen. Aber, die Anzahl der Obdachlosen in Hamburg zu ermitteln, ist nicht von Interesse. Daher bekämpft die Ausweitung des Winternotprogramms nur Symptome.
Ehlebrachts Devise: Obdachlosigkeit bekämpfen und nicht verwalten! Wohnungen für Obdachlose schaffen und nicht jährlich eine Selbstbeweihräucherung eines immer wieder aufgelegten Winternotprogramms betreiben!
Wohnraum für Studenten ist knapp!
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Die Unterbringung von Studenten in Hamburg ist durch knappen Wohnraum gekennzeichnet. Detlef Ehlebracht schlägt Lösungen vor.
AfD-Abgeordnete rechnet mit Rot-Grüner Familienpolitik ab!
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Flüchtlingsunterkünfte endlich für vordringlich Wohnungssuchende öffnen!
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Der von der AfD-Fraktion eingebrachte Antrag „Öffnung von Flüchtlingsunterkünften für vordringlich Wohnungssuchende“ wurde von allen Fraktionen in der Bürgerschaft abgelehnt und noch nicht einmal in den Ausschuss überwiesen. Für uns absolut unverständlich! Denn warum werden diese Unterkünfte nicht für vordringlich Wohnungssuchende geöffnet? Unter großer Kraftanstrengung, finanziellen Aufwand und umstrittener Änderung der Baugesetzgebung wurden Unterkünfte im Zuge der Asylanten- und Flüchtlingswelle geschaffen, die zum Teil leer stehen. So wird Obdachlosigkeit nicht bekämpft!
Körner: „Wir sind es den Kindern und Betreuern schuldig!“
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Dr. Körner betonte die immense Wichtigkeit der Prophylaxe in dem Bereich. Diese sei immer dann erfolgreich, wenn hinterher alle sagen können, sie war eigentlich überflüssig.
