Hier mal eine kurze Aufzählung der haltlosen Vorwürfe und einiger tatsächlicher Lösungsvorschläge. Mit solchen Methoden darf man sich in der Buergerschaft herumplagen. Detlef Ehlebracht spricht Tacheles.
Tacheles, was man sich in der Buergerschaft anhören muss – Detlef Ehlebracht 14.11.2018
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Karthago musste fallen, die U-4 muss über die Elbe verlängert werden. – Detlef Ehlebracht 01.11.2018
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Der Ausbau des ÖPNV geht im Bahnbereich vielerorts noch zu schleppend voran. Insbesondere der Sprung der U4 über die Elbe muss weiter vorangetrieben werden.
Schaufensterpolitik mit kriminalisierten Ferienwohnungen – Detlef Ehlebracht 17.10.2018
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Mit unverhältnismäßiger Härte und entsprechendem Medienrummel, hat die Regierung eine Gesetzesänderung zum Umgang mit Ferienwohnungen vorgebracht. Viel wichtigere Themen wie der Hafen, der ÖPNV und der regelmäßige Staukollaps der Stadt werden hingegen zu inkonsequent behandelt.
Bessere Unterstützung vorhandener Angebote für Obdachlose
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Es gibt in Hamburg, drei Schwerpunktpraxen für Wohnungs- und Obdachlose, an zwei Standorten gibt es auch psychiatrische Sprechstunden, es gibt 6 niedrigschwellige Gesundheitshilfen, drei Mobile Hilfen und noch dazu, die sozial-psychiatrischen Dienste der Bezirke.
Nur weil Angebote geschaffen werden, führt es nicht zu einer Inanspruchnahme.
Mehr Gleise braucht die Stadt – Detlef Ehlebracht 26.09.2018
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Die S-Bahn schafft neue Züge an. Das ist gut, in Anbetracht wachsender Fahrgastzahlen aber vermutlich nicht ausreichend. Die AfD-Hamburg fordert daher auch das U-Bahnnetz über die Elbe auszubauen. Außerdem sollten die alten S-Bahnzüge nicht verkauft, sondern als Verstärkerzüge behalten werden, denn weitere Nachbestellungen benötigen Jahre bis zur Auslieferung.
Dr. Alexander Wolf (AfD): „Das Recht muss für alle gelten.“
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„Der Obrigkeitsstaat tritt heute nicht mehr mit Perücke und Schnallenschuhen auf, sondern in der Gestalt eines sozialdemokratischen Innensenators und seines Verfassungsschutzes.“
Die unnütze Mini-SAGA – Detlef Ehlebracht 05.09.2018
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Die Regierung plant die Einführung einer neuen Baugesellschaft, die die gleichen Aufgaben übernehmen soll, welche die SAGA seit mehreren Jahrzehnten bereits erfolgreich erledigt. Irgendwo müssen die eigenen Anhänger schließlich, für Steuergeld beschäftigt werden.
Dirk Nockemann über Sicherheit und Ordnung
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AfD-Fraktionsvize über Sicherheit und Ordnung in Hamburg.
Die Stadt zerbröselt, Erhaltung muss kontrolliert werden – Detlef Ehlebracht 22.08.2018
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Es gibt erste Erfolge beim Erhalt des lange vernachlässigten Straßensystems. Die übrige Infrastruktur, etwa unsere Kaimauern oder die S-Bahn-Flotte, werden immer noch nicht systematisch instand gehalten. Damit die teure Flickschusterei hier ein Ende hat, bedarf es einer regelmäßigen Kontrolle.
Nockemann über G20-Gewalt und Kennzeichnungspflicht für Polizisten
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„Ein Schlag ins Gesicht der Polizei durch den Hamburger Innensenator“. Ein Jahr nach der G20-Gewalt reden SPD und Grüne die Beteiligung der Roten Flora klein. Dafür gibt es vom SPD-Innensenator Grote einen Schlag ins Gesicht der Polizei; die Bereitschaftspolizei wird zum Tragen von Erkennungszeichen gezwungen. Die Linksextremisten reagieren mit Freude.
