Senat stellt bei Corona-Verschärfungen Benachteiligung von Ungeimpften in Aussicht / Walczak: „Grundrechte stehen allen Bürgern zu!“

0

In der heutigen Sitzung des Verfassungsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft erklärte der Vertreter des Senats, Staatsrat Jan Pörksen, dass bei etwaigen Verschärfungen von Corona-Maßnahmen die Unterscheidung zwischen Geimpften und Ungeimpften eine tragende Rolle spielen werde.

Verfassungsschutz sieht Islamisches Zentrum Hamburg als Brückenkopf Teherans / Nockemann: „Antisemitisch tickende Zeitbomben!“

0

Medienberichten zufolge liegen dem Hamburger Verfassungsschutz mehrere Belege vor, die die Weisungsgebundenheit des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) gegenüber dem iranischen Regime bestätigen.

Europäischer Gerichtshof: Kopftuchverbot am Arbeitsplatz rechtens / Nockemann: „Richtige Entscheidung!“

0

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute entschieden, dass ein Kopftuchverbot rechtens ist, wenn Arbeitgeber gegenüber Kunden ein Bild der religiösen oder weltanschaulichen Neutralität vermitteln wollen.

Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes / Wolf: „Unverhältnismäßige Eingriffe in die Eigentumsrechte der Bürger!“

0

Zur heutigen Landespressekonferenz über das Baulandmobilisierungsgesetz erklärt

Steuerzahlergedenktag / Reich: „Steuerhunger der Regierung muss ein Ende haben!“

0

Heute, am 13. Juli, ist der vom Bund der Steuerzahler errechnete sogenannte Steuerzahlergedenktag. Bis zu diesen Tag hat der durchschnittliche Steuerzahler nur für die Steuern und Abgaben gearbeitet.

Verkehrsverbund verbannt Begriff „Schwarzfahren“ / Nockemann: „Schwarzfahrer bekämpfen statt Sprachpolizei spielen“

0

Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) streicht den Begriff „Schwarzfahren“ aus seinem Wortschatz. Laut Hochbahnsprecher stören sich vermehrt Menschen an dem als “rassistisch“ empfundenen Begriff.

Messerangriff in St. Georg / Nockemann: „Würzburg muss uns mahnen!“

0

Laut Polizeimitteilung kam es am gestrigen Abend zu einem Messerangriff in St. Georg, bei dem ein 20-jähriger Afghane mehrere Männer verletzt haben soll.

AfD-Anfrage zeigt: 154 Sexualstraftaten in Hamburger Bahnhöfen im Jahr 2020 / Nockemann: „Kein sicherer Raum für Frauen – Bankrotterklärung rot-grüner Innenpolitik!“

0

Die Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass in Hamburgs Bahnhöfen und Bahnen im Coronajahr 2020 insgesamt 154 Sexualstraftaten verübt worden sind (Drucksache 22/5055).

Abschaltung von Moorburg / Reich: „Ein Milliardengrab und Opfer grüner Klimaideologen“

0

Seit heute ist das erst sechs Jahre junge Kraftwerk Moorburg endgültig abgeschaltet.

Rot-Grün fordert islamische Vielfalt im NDR-Rundfunkrat / Nockemann: „Antrag setzt dem rot-grünen Kuschelkurs die Krone auf!“

0

Zur aktuellen Diskussion um die Forderung von Rot-Grün, nach einer Zusammensetzung des NDR-Rundfunkrates mit Vertretern von DITIB und Schura sagt der AfD-Fraktionschef und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann:

AKTUELLES