Die Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass der Anteil von Kurzstreckenflügen am gesamten Flugaufkommen des Hamburger Flughafens im Jahr 2019 bei 78 Prozent lag (Drucksache 22/5171).
Debatte um Hochwasserschutz / Nockemann: „Hamburg muss mehr tun“
Zur aktuellen Debatte um Hochwasserschutzmaßnahmen anlässlich der katastrophalen Überschwemmungen in West- und Süddeutschland
Erinnerung an den 20. Juli 1944 / Wolf: „Heldenhafte Patrioten“
Vor 77 Jahren schrieben deutsche Patrioten Geschichte.
Senat stellt bei Corona-Verschärfungen Benachteiligung von Ungeimpften in Aussicht / Walczak: „Grundrechte stehen allen Bürgern zu!“
In der heutigen Sitzung des Verfassungsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft erklärte der Vertreter des Senats, Staatsrat Jan Pörksen, dass bei etwaigen Verschärfungen von Corona-Maßnahmen die Unterscheidung zwischen Geimpften und Ungeimpften eine tragende Rolle spielen werde.
Verfassungsschutz sieht Islamisches Zentrum Hamburg als Brückenkopf Teherans / Nockemann: „Antisemitisch tickende Zeitbomben!“
Medienberichten zufolge liegen dem Hamburger Verfassungsschutz mehrere Belege vor, die die Weisungsgebundenheit des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) gegenüber dem iranischen Regime bestätigen.
Europäischer Gerichtshof: Kopftuchverbot am Arbeitsplatz rechtens / Nockemann: „Richtige Entscheidung!“
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute entschieden, dass ein Kopftuchverbot rechtens ist, wenn Arbeitgeber gegenüber Kunden ein Bild der religiösen oder weltanschaulichen Neutralität vermitteln wollen.
Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes / Wolf: „Unverhältnismäßige Eingriffe in die Eigentumsrechte der Bürger!“
Zur heutigen Landespressekonferenz über das Baulandmobilisierungsgesetz erklärt
Steuerzahlergedenktag / Reich: „Steuerhunger der Regierung muss ein Ende haben!“
Heute, am 13. Juli, ist der vom Bund der Steuerzahler errechnete sogenannte Steuerzahlergedenktag. Bis zu diesen Tag hat der durchschnittliche Steuerzahler nur für die Steuern und Abgaben gearbeitet.
Verkehrsverbund verbannt Begriff „Schwarzfahren“ / Nockemann: „Schwarzfahrer bekämpfen statt Sprachpolizei spielen“
Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) streicht den Begriff „Schwarzfahren“ aus seinem Wortschatz. Laut Hochbahnsprecher stören sich vermehrt Menschen an dem als “rassistisch“ empfundenen Begriff.
Messerangriff in St. Georg / Nockemann: „Würzburg muss uns mahnen!“
Laut Polizeimitteilung kam es am gestrigen Abend zu einem Messerangriff in St. Georg, bei dem ein 20-jähriger Afghane mehrere Männer verletzt haben soll.