Fraktion im Dialog geht in die nächste Runde. Am 7. November spricht der Historiker und Publizist Dr. Karlheinz Weißmann zum Thema:
Antifa als oberstes Staatsziel? Wie unsere Verfassung antifaschistisch umgeschrieben wird
Montag, 7. November, 19.00 Uhr, im Hamburger Rathaus, Kaisersaal
Hamburg diskutiert eine Verfassungsänderung: Soll in die Präambel unserer Hamburger Landesverfassung ein Bekenntnis zum Antifaschismus aufgenommen werden? Das soll passieren, wenn es nach dem Willen von Abgeordneten der SPD, Grünen und CDU (!) geht. Aber damit nicht genug: Die geplante Verfassungsänderung hat bereits jetzt einen parlamentarischen Krimi ausgelöst.
Unser verfassungspolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer, Krzysztof Walczak, hat sich als einziger Abgeordneter im Verfassungsausschuss kritisch zu der Verfassungsänderung positioniert. Im Rahmen einer Expertenanhörung zur Verfassungsänderung im Ausschuss hatte er mit dem Juristen Dr. Ulrich Vosgerau und dem Historiker Dr. Karlheinz Weißmann zwei ausgewiesene Experten eingeladen und bei beiden wissenschaftliche Gutachten zu der Verfassungsänderung in Auftrag gegeben.
Doch die anderen Fraktionen sorgten dafür, dass Dr. Karlheinz Weißmann nicht im Verfassungsausschuss gehört wurde, während sie die Zahl ihrer eigenen Experten sogar noch erhöhten. Dies geschah in einer Überraschungsaktion und unter Bruch bereits im Ausschuss getroffener Absprachen. Sowohl Herr Walczak als auch die AfD-Fraktion haben gegen dieses Verhalten Klage vor dem Hamburger Verfassungsgericht erhoben.
Aber nur weil der Verfassungsausschuss der Meinung ist, auf einen von der AfD benannten Experten verzichten zu können, heißt das nicht, dass Sie auch darauf verzichten müssen! Denn wir konnten erfreulicherweise Herrn Dr. Weißmann für eine Veranstaltung in Rahmen unserer Reihe „Fraktion im Dialog“ gewinnen, auf der wir uns ausgiebig über die geplante Verfassungsänderung und ihre historisch-politischen Hintergründe austauschen können.
Zur Person: Herr. Dr. Karlheinz Weißmann ist Historiker und Publizist, schreibt regelmäßig für die Junge Freiheit, ist Mitherausgeber des politischen Magazins Cato und Vorsitzender des Kuratoriums der parteinahen Stiftung der AfD, der Desiderius-Erasmus-Stiftung e.V.
Aus organisatorischen Gründen bitten wir um eine Anmeldung per E-Mail unter
veranstaltungen@afd-fraktion.hamburg.de
oder per Telefon unter 040/42831-2518.
