Start 2017 November

Monatsarchive: November 2017

Senat kippt zusätzliche Müllgebühr / Oelschläger: „Rot-grüne Abzocke gestoppt!“

Der rot-grüne Senat hat heute angekündigt, keine zusätzliche Müllgebühr einzuführen. Dazu die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger: „Die AfD-Fraktion begrüßt die...
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Über 8000 Kriminalfälle nicht bearbeitet – Dirk Nockemann fordert mehr Rechtsstaat…

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion kritisiert massiv die politische Bankrotterklärung des SPD-Innensenators Grote Innensenators. SPD und CDU sind infolge der jahrzehntelangen Sparmaßnahmen bei der...

Platz am Barmbeker Bahnhof wird nach dem Islamkritiker Ralph Giordano benannt / Kruse: „AfD-Fraktion...

Der Platz am Barmbeker Bahnhof wird nach Ralph Giordano benannt. Der deutsch-jüdische Publizist wurde am 20.03.1923 in Hamburg geboren und verbrachte seine Kindheit und...

Keine Flutschutzwarnung an Betriebe am 28./29.10.2017?

Im Verlauf des 28.10. und 29.10.2017 kam es im Hamburger Stadtgebiet zu einer schweren Sturmflut. Normalerweise werden die im betroffenen Gebiet ansässigen Betriebe vor...

Dr. Joachim Körner legt Mandat in der Hamburgischen Bürgerschaft zum 31. Dezember 2017 nieder...

Dr. Joachim Körner legt sein Bürgerschaftsmandat zum 31. Dezember 2017 nieder. Harald Feineis aus Harburg wird für Joachim Körner nachrücken. Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion...
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Detlef Ehlebracht über den kommenden Verkehrs-Weltkongress (ITS) in Hamburg

Hamburg wird in drei Jahren den Weltkongress für Intelligente Transport-Systeme (ITS) ausrichten. Die Hansestadt setzte sich in einem internationalen Wettbewerb gegen vier andere Städte...

Ärztliche Atteste zur Verhinderung einer Abschiebung bedürfen einer amtsärztlichen Bestätigung

Zur Verhinderung einer Abschiebung beziehungsweise Erlangung einer Duldung führen ausreisepflichtige Ausländer oftmals eine Krankheit an, um somit gemäß § 60a Absatz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) der...
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Strafvollzug und Polizei an der Überlastungsgrenze: Dirk Nockemann schlägt Alarm (08.11.2017)

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dirk Nockemann kritisiert massiv die politische Bankrotterklärung des SPD-Innensenators. SPD und CDU sind infolge der jahrzehntelangen Sparmaßnahmen bei der...
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Andrea Oelschläger über Fluglärm in Hamburg

Der Flughafen Hamburg macht viel Lärm, aber er schafft auch viele Arbeitsplätze. Es ist eine schwierige Gratwanderung, aber Fluglärm darf den Menschen nicht den...
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Andrea Oelschläger über die Ansiedlung des Deutschen Zentrums für Luft und Raumfahrt (DLR)

Die Ansiedlung des DLR kostet Geld, aber es ist sehr gut investiert...

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