Start 2017 November

Monatsarchive: November 2017

Linksextremes Bündnis plant an der staatlichen Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) die Verhinderung des...

Am 2. und 3. Dezember findet in Hannover der AfD-Bundesparteitag statt. Ein Bundesparteitag ist das höchste Entscheidungsgremium einer Partei, mit dem die Mitglieder demokratisch...
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Rot-Grüner Antrag zum Schnellbahnausbau kuriert nur Symptome

Der rot-grüne Antrag kuriert nur Symptome und läutet keine neue Dekade ein. Wir fordern ein integriertes Verkehrskonzept für die nächsten Jahrzehnte. Die vollmundige Ankündigung...
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Kein Mindestlohn von 12 Euro

Prof. Jörn Kruse spricht am 22. November 2017 in der Hamburgischen Bürgerschaft gegen die Idee eines Mindestlohns von 12 Euro.
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Wachstum des Campus Bahrenfeld

Jörn Kruse spricht am 22. November 2017 zum Antrag der SPD/Grünen-Frakiton "Wachstum des Campus Bahrenfeld weiter stärken – Besucherzentrum weiter vorantreiben!"
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Sturmchaos – zuverlässiger Transport mit der Bahn versagt

Der Baumschnitt entlang des schienengebundenen Verkehrs muss so gestaltet werden, dass er bei schlechten Wetterlagen, wie Stürmen den Bahnverkehr nicht zum Erliegen bringt. So...

Zeitumstellung

Unser Nachbarland Polen möchte die Winterzeit abschaffen. In der Europäischen Union wird die Abschaffung der Sommerzeit diskutiert. Tatsächlich ist der ursprüngli- che Grund für...

AfD-Fraktion fordert bei Abschiebehemmnissen aus gesundheitlichen Gründen eine amtsärztliche Bestätigung / Nockemann: „Nicht auf...

Ausreisepflichtige Ausländer geben zur Verhinderung ihrer Abschiebung oftmals Krankheiten an, deren Vorliegen ärztlich attestiert wird. Nicht selten ergeben sich Zweifel an der Objektivität oder...

Novembersteuerschätzung / Oelschläger: "Mehreinnahmen dürfen nicht verführen"

Auf der heutigen Landespressekonferenz stellte Finanzsenator Dr. Peter Tschentscher die Novembersteuerschätzung vor. Dazu die finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger: „Die Zahlen...

AfD-Fraktion fordert mehr Ladestationen für Elektrofahrräder / Ehlebracht: „Mehr Stromtankstellen müssen her!“

Der rot-grüne Senat will den Radverkehrsanteil erhöhen. Alternative Verkehrsmittel und die dazugehörige Infrastruktur müssen aber attraktiver werden. Insbesondere das Elektrofahrrad könnte eine wichtigere Rolle spielen,...

Stellungnahme zum Arbeitsgerichtsverfahren

Bislang hat die AfD-Fraktion zu der juristischen Auseinandersetzung zwischen der Sekretariatsmitarbeiterin Nicole Jordan und der AfD-Fraktion zum Schutz aller Beteiligten äußerste Zurückhaltung gegenüber der...

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