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Mittwoch, 24. Januar, 2018
Start 2017 November

Monatsarchive: November 2017

Linksextremes Bündnis plant an der staatlichen Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) die Verhinderung des...

Am 2. und 3. Dezember findet in Hannover der AfD-Bundesparteitag statt. Ein Bundesparteitag ist das höchste Entscheidungsgremium einer Partei, mit dem die Mitglieder demokratisch...
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Wachstum des Campus Bahrenfeld

Jörn Kruse spricht am 22. November 2017 zum Antrag der SPD/Grünen-Frakiton "Wachstum des Campus Bahrenfeld weiter stärken – Besucherzentrum weiter vorantreiben!"

Zeitumstellung

Unser Nachbarland Polen möchte die Winterzeit abschaffen. In der Europäischen Union wird die Abschaffung der Sommerzeit diskutiert. Tatsächlich ist der ursprüngli- che Grund für...

AfD-Fraktion fordert bei Abschiebehemmnissen aus gesundheitlichen Gründen eine amtsärztliche Bestätigung / Nockemann: „Nicht auf...

Ausreisepflichtige Ausländer geben zur Verhinderung ihrer Abschiebung oftmals Krankheiten an, deren Vorliegen ärztlich attestiert wird. Nicht selten ergeben sich Zweifel an der Objektivität oder...

Novembersteuerschätzung / Oelschläger: "Mehreinnahmen dürfen nicht verführen"

Auf der heutigen Landespressekonferenz stellte Finanzsenator Dr. Peter Tschentscher die Novembersteuerschätzung vor. Dazu die finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger: „Die Zahlen...

AfD-Fraktion fordert mehr Ladestationen für Elektrofahrräder / Ehlebracht: „Mehr Stromtankstellen müssen her!“

Der rot-grüne Senat will den Radverkehrsanteil erhöhen. Alternative Verkehrsmittel und die dazugehörige Infrastruktur müssen aber attraktiver werden. Insbesondere das Elektrofahrrad könnte eine wichtigere Rolle spielen,...

Stellungnahme zum Arbeitsgerichtsverfahren

Bislang hat die AfD-Fraktion zu der juristischen Auseinandersetzung zwischen der Sekretariatsmitarbeiterin Nicole Jordan und der AfD-Fraktion zum Schutz aller Beteiligten äußerste Zurückhaltung gegenüber der...

Senat kippt zusätzliche Müllgebühr / Oelschläger: „Rot-grüne Abzocke gestoppt!“

Der rot-grüne Senat hat heute angekündigt, keine zusätzliche Müllgebühr einzuführen. Dazu die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger: „Die AfD-Fraktion begrüßt die...
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Über 8000 Kriminalfälle nicht bearbeitet – Dirk Nockemann fordert mehr Rechtsstaat…

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion kritisiert massiv die politische Bankrotterklärung des SPD-Innensenators Grote Innensenators. SPD und CDU sind infolge der jahrzehntelangen Sparmaßnahmen bei der...

Platz am Barmbeker Bahnhof wird nach dem Islamkritiker Ralph Giordano benannt / Kruse: „AfD-Fraktion...

Der Platz am Barmbeker Bahnhof wird nach Ralph Giordano benannt. Der deutsch-jüdische Publizist wurde am 20.03.1923 in Hamburg geboren und verbrachte seine Kindheit und...

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