Start 2017 Oktober

Monatsarchive: Oktober 2017

Salafistische Moscheen in Hamburg

Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 ist bekannt, dass Hamburg ein strukturelles Problem mit salafistischen Moscheen hat. Damals geriet zunächst die am Steindamm gelegene Taiba-Moschee...

Lehrerfortbildungen mit Einbeziehung des Linksextremismus

Die allgemeinen Zielsetzungen der Hamburger Lehrerfortbildungen aus dem Aufgabengebiet „Demokratiepädagogik“ sind dem Fragesteller durchaus geläufig. Gefragt wurde jedoch nach den konkreten Inhalten der angeführten...

„F** AfD“-Schilder am Gymnasium ALLEE

Am 11.09.2017 fand am Gymnasium ALLEE im Vorfeld der Bundestagswahl eine Podiumsdiskussion mit Vertretern aller in der Bürgerschaft vertretenen Parteien statt. In der ersten...

Unflätige Beschimpfungen der AfD durch Sozialdemokraten

Im Nachgang der Bundestagswahl kam es zu einigen sehr unflätigen Beschimpfungen der AfD durch führende Repräsentanten der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands: In einem Interview mit...

Schießerei am Dammtorbahnhof / Kruse: „Innere Sicherheit mehr und mehr in Frage gestellt“

Am Morgen des 22. Oktober 2017 ist es auf dem Dag-Hammarskjöld-Platz am Dammtorbahnhof gegen 5.50 Uhr zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen zwei Personengruppen gekommen....

Salafismus an Schulen

Längst ist bekannt, dass die in Deutschland geführte Islam-Debatte auch Schulen betrifft. Im Jahr 2011 wurde etwa ein Fall publik, bei dem ein musli- mischer Schüler...

Politische Neutralität garantieren – Klarstellung der Geschäftsordnungsbestimmung Nummer 14 der Behörde für Schule und...

Die nach außen gerichtete Verpflichtung zur politischen Neutralität für Staatsorgane der Bundesrepublik Deutschland und für die Verfassungsorgane der Länder leitet sich aus dem Grundgesetz...

Anschlag auf Betriebsstätte des zukünftigen AfD-Bürgerschaftsabgeordneten Peter Lorkowski / Kruse: „Anschlag auf unsere Demokratie“

In der Nacht von Sonntag auf Montag wurde die Betriebsstätte des zukünftigen AfD-Bürgerschaftsabgeordneten Peter Lorkowski Ziel eines Anschlags: Mutmaßlich Linksextremisten sprühten auf Fensterscheiben und...
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„Weltoffene, tolerante Stadt“ geht nicht ohne Schutz und Sicherheit

Der AfD-Fraktionschef Dr. Alexander Wolf führt anhand des Hamburger Stadtwappens aus: „Das geschlossene Tor des Burgtores in unserem Wappen steht dafür, dass nur im...
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Klingeling: Dirk Nockemann kurz vor dem Wortentzug! (11.10.2017)

Klar ist: Die Linksfraktion Hamburg in Hamburg steht mit der Polizei auf Kriegsfuß. Beispiel: Anfang 2017 kritisierte der Linken-Abgeordnete Martin Dolzer die Polizei und...

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