Start 2017 Juli

Monatsarchive: Juli 2017

Wettbewerb „Quartier am Klosterwall“ / AfD-Fraktion beantragt erstmal Abschied vom Abriss

Die AfD-Fraktion beantragt in der Bürgerschaft die Aufhebung des bereits abgeschlossenen Wettbewerbsverfahrens „Quartier am Klosterwall“ und fordert eine Neuausschreibung (Drucksache 21/9640). Begründet wird der...

AfD-Fraktion fordert Untersuchungsausschuss „Linksextremismus in Hamburg“ / Baumann: „Ende der feigen Beschwichtigungspolitik!“

Nach den dreitägigen linksextremistischen Gewaltexzessen fordert die AfD-Fraktion einen Untersuchungsausschuss „Linksextremismus in Hamburg“. Dazu der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Bernd Baumann: „Der...

AfD-Fraktion beantragt Sondersitzung des Innenausschusses / Innensenator a. D. Nockemann: „Verhätschelung von Linksextremisten beenden!“

Nach den dreitägigen linksextremen Gewaltexzessen beantragt die AfD-Fraktion eine Sondersitzung des Innenausschusses. Darin soll die Richtigkeit der angewandten Sicherungsstrategie und der polizeilichen Einsatztaktik thematisiert werden....

Ausnahmezustand in Hamburg / Nockemann: „Konzert in der Elbphilharmonie absagen!“

Linksextreme Banden terrorisieren ganz Hamburg. Laut derzeitigen Erkenntnissen gibt es bereits über 160 verletzte Polizeibeamte. Nach Informationen der WELT rücken zusätzliche Einsatzkräfte aus allen...

Linksextremer Gewaltexzess und bürgerkriegsähnliche Zustände zum G20-Gipfel / Nockemann: „Polizei hat richtig und angemessen...

Auf dem Hamburger Fischmarkt versammelten sich gestern Abend 12.000 Protestler, darunter mehrere tausend gewaltbereite Linksextremisten, zu ihrer Anti-G20-Kundgebung „Willkommen in der Hölle“. Der Protestzug...

Polizei und SPD-Innensenator im Visier der Linksfraktion / Nockemann: „AfD steht hinter der Polizei“

Seit Wochen toben diverse politische und juristische Auseinandersetzungen um Camps von G20-Gegnern in Hamburg. Gestern kam es zu ersten Tumulten zwischen Polizei und linken...

AfD-Fraktion stellt mit eigener Zeitung notwendige Gegenöffentlichkeit her

Die AfD-Fraktion geht mit einer eigenen Fraktionszeitung an die Öffentlichkeit. Im Netz ist die erste Ausgabe von UNS HAMBURG ebenfalls abrufbar. Dazu der Fraktionsvorsitzende der...

Linkes Bündnis will aktiv AfD-Wahlkampf stören / Baumann: „Gefährliche Hetzstimmung gegen AfD“

Hamburg, 16.06.2017 – Das „Bündnis Aufstehen gegen Rassismus“ kündigt an, zukünftig aktiv den Wahlkampf der AfD in Hamburg zu stören. In dem linken Bündnis...

Helmut Kohl: Ein bedeutender Staatsmann

Dazu der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Bernd Baumann: "Wir gedenken heute Helmut Kohl. In dem Moment, als sich weltgeschichtlich die Chance...

Maas’ Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages bestätigt AfD-Kritik / Nockemann: „Gesetz ist eine große...

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will noch vor der Sommerpause - und damit vor der Bundestagswahl - sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) durchdrücken. Die AfD-Fraktion Hamburg forderte im...

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