Monatsarchive: Juni 2017
AfD-Fraktion beantragt Stärkung des Mathematikunterrichts / Wolf: „Schulsenator Rabe muss nachsitzen“
Die AfD-Fraktion Hamburg fordert in einem Antrag (Drucksache 21/9304) den Hamburger Senat auf, sich im Rahmen der Kultusministerkonferenz auf Bundesebene für eine Stärkung des...
Demo-Verbotszone zum G20-Gipfel / Baumann: „Schwieriger Abwägungsprozess, aber richtige Entscheidung“
Zur von der Polizei verfügten Demo-Verbotszone zum G20-Gipfel in der Innenstadt sagt der Fraktionsvorsitzende in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Bernd Baumann:
„Es ist ein schwieriger...
Senat macht sich zum Affen beim Thema DITIB: Nichts sehen, hören und sagen /...
Die AfD-Fraktion legte dem rot-grünen Senat eine Serie von parlamentarischen Anfragen zum Staatsvertrag mit den muslimischen Glaubensgemeinschaften zur Beantwortung vor (Drucksachen 21/9053, 21/9040, 21/9041,...
Handyblocker in Hamburger Justizvollzugsanstalten
Immer wieder hört man in den Medien, dass Handys in Justizvollzugsanstalten eingeschmuggelt werden und Strafgefangene somit unkontrolliert mit der Außenwelt in Kontakt stehen. Insbesondere...
Bleiberecht für Ex-Taliban-Kämpfer in Hamburg?
Das Asylrecht verbietet es, Ausländer abzuschieben, wenn ihnen in ihrem
Heimatland die Todesstrafe droht. Ehemalige Taliban-Kämpfer schweben in
Afghanistan in eben dieser Gefahr. Aus diesem Grund...
Aussetzung der Sammelabschiebung nach Afghanistan infolge des Anschlags am 31.05.2017
Infolge des verheerenden Anschlags in Kabul mit mutmaßlich mindestens 90
Toten, der sich am 31.05.2017 ereignete, ist eine geplante Sammelabschiebung,
die ursprünglich am selben Tage stattfinden...
Verwaltungsgericht Hamburg kippt Bezirksamtsverbot für linkes Protestcamp / Kruse: „Kein Urteil in der Sache,...
Im Stadtpark soll vom 30. Juni bis 9. Juli ein linkes Protestcamp unter dem Motto „Alternativen zum Kapitalismus leben und sichtbar machen“ stattfinden. Es...
Explodierende Raumkosten bei der Hamburg Messe und Congress GmbH im Zusammenhang mit der Organisation...
Der von der „Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation“ der Freien und Hansestadt Hamburg veranstaltete Hamburger Hafengeburtstag hat sich auch in diesem Jahr mit...
Maßnahmenkatalog für sozialpädagogische Berufsausbildung / Körner: „Leistungsstandards dürfen nicht aufgeweicht werden!“
Hamburg, 06.06.2017 – Dazu sagt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Joachim Körner:
„Das Maßnahmenpaket kommt leider sehr spät. Denn dem...
Wettbewerb City-Höfe / Ehlebracht: „Kein bahnbrechender Entwurf“
Hamburg, 02.06.2017 – Der internationale Wettbewerb zur Nachfolgebebauung der City-Höfe ist entschieden. Das Hamburger Büro KPW-Architekten hat den ersten Preis gewonnen.
Dazu sagt der stadtentwicklungspolitische...
