Monatsarchive: Mai 2017
Landgericht Hamburg: AfD-Politikerin Alice Weidel darf als „Nazi-Schlampe“ bezeichnet werden / Baumann: „Skandalöses Urteil“
Das Landgericht Hamburg lehnt die einstweilige Verfügung gegen den NDR wegen der Sendung „extra 3“ vom 27. April 2017 ab. In der Sendung bezeichnete...
AfD-Fraktion zum Schulförderprogramm: „Parallelgesellschaften erzeugen Brennpunktschulen“
Schulsenator Ties Rabe will das bis zum Sommer 2017 befristete Förderprogramm für Schulen in sozial benachteiligten Stadtteilen verlängern und ausweiten.
Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher...
Anna Gallina auf Flüchtlingstour im Mittelmeer / Nockemann: „Wenn aus Rettern Schleuser werden“
Hamburgs Grünen-Chefin und Bürgerschaftsabgeordnete Anna Gallina wird für 14 Tage im Mittelmeer unterwegs sein, um Flüchtlinge vor der libyschen Küste aus dem Wasser zu...
AfD-Fraktion im Dialog mit JF-Herausgeber Dieter Stein (15.05.2017)
Dieter Stein gründete 1986 die Junge Freiheit und ist seit 1990 auch Geschäftsführer des Verlages. Er ist verheiratet und Vater von vier Kindern. In...
Bürgerschaft lehnt AfD-Antrag zum neuen Wahlverfahren ab / Kruse: „Etablierte Parteien im Blockade-Modus“
In der gestrigen Bürgerschaftssitzung wurde der AfD-Antrag „Neues Wahlverfahren zur Hamburgischen Bürgerschaft“ (Drucksache 21/8895) von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Der Antrag sollte als Diskussionsgrundlage...
Berufs- und Studienorientierung an Schulen / Wolf: „Ein halber Schritt in die richtige Richtung“
Zur Vorstellung des Konzepts der Berufs- und Studienorientierung an den Oberstufen der Hamburger Gymnasien und Stadtteilschulen, kommentiert der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Alexander...
Rede von Prof. Dr. Jörn Kruse zum AfD-Antrag „Neues Wahlverfahren zur Hamburgischen Bürgerschaft“
Heute wird in der Hamburgischen Bürgerschaft der Antrag (Drucksache 21/8895) der AfD-Fraktion behandelt. Hier die Rede von Prof. Dr. Jörn Kruse.
Es gilt das gesprochene...
Neues Wahlverfahren zur Hamburgischen Bürgerschaft
Jörn Kruse spricht am 10. Mai 2017 über eine Reformation des Wahlrechts zur Hamburgischen Bürgerschaft.
Förderung der demokratischen Kultur
Jörn Kruse spricht am 10. Mai 2017 über die Förderung der demokratischen Kultur.
AfD-Fraktion beantragt "Flagge zeigen für Tibet" auch in Hamburg
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag (Drucksache 21/8894) den rot-grünen Senat auf, an der bundesweiten Aktion „Flagge zeigen für Tibet“ teilzunehmen. Anlässlich des Jahrestages...
