Start 2017 April

Monatsarchive: April 2017

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Wie entwickelt sich das Überseequartier? Teil 2

Es sind noch viele Fragen offen: Welche Besucherzahlen werden benötigt, damit die inhabergeführten Geschäfte im Überseequartier existieren können? Was ist mit der verstärkten Verschattung...
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Wie entwickelt sich das Überseequartier? Teil 1

Es besteht eine Diskrepanz zwischen ursprünglicher und aktueller Planung des Überseequartiers. Insbesondere die auf eine Prognose basierende Schätzung zum Verkehrsaufkommen halten wir für zu...
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Freier Eintritt in staatliche Museen?

Jörn Kruse spricht am 12. April 2017 über Hamburg als Kulturmetropole.

Neues Sicherheitskonzept an Hamburgs Gerichten / Nockemann: „Ein Tropfen auf dem heißen Stein“

Zum neuen Sicherheitskonzept an Hamburgs Gerichten sagt der justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann: „Hamburgs Gerichte sollen sicherer werden: Dabei ist...

AfD-Fraktion setzt sich mit Antrag zur „Ver.di-Mobbingfibel“ durch

Der Ältestenrat tagt am heutigen Montag nicht, da sich die AfD-Fraktion einvernehmlich mit der Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) einigte. Demzufolge wird AfD-Antrag „„Ver.di-Mobbingfibel“ zur...

AfD-Fraktion beantragt Spendenportal für Hamburgs Spielplätze

Viele Spielplätze sind in einem schlechten Zustand. Die finanziellen Mittel für Pflege, Instandhaltung und Sanierung reichen nicht aus. Oft werden defekte und abgenutzte Spielgeräte...

Tausalz bei Schnee und Eis: Was die Stadt darf, darf der Bürger noch lange...

Die Bürger dürfen in Hamburg bei Eisglätte kein Tausalz streuen. Bei Zuwiderhandlung drohen empfindliche Strafen. Die erlaubten abstumpfenden Mittel reichen bei extremem Glatteis aber...

Bürgerschaftspräsidentin und Ver.di-Mitglied Veit weist AfD-Antrag zur „Ver.di-Mobbingfibel“ zurück / AfD-Fraktion lässt Ältestenrat einberufen

Die Gewerkschaft Ver.di veröffentlichte vor einigen Tagen eine „Handlungshilfe für den Umgang mit Rechtspopulisten in Betrieb und Verwaltung“. Die AfD-Fraktion nahm dies zum Anlass...

Gewerkschaft Ver.di bekämpft AfD mit Stasi-Methoden – AfD-Fraktion schickt offenen Brief an Innensenator und...

Der Ver.di-Bezirk Süd-Ost-Niedersachsen veröffentlichte vor wenigen Tagen eine „Handlungshilfe für den Umgang mit Rechtspopulisten in Betrieb und Verwaltung“. Darin wird zum Bespitzeln, Mobben und...

Rot-grüner Senat finanziert indirekt Anti-G20-Gipfel mit extremistischer Beteiligung

Die Senatsbeantwortung einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 21/8416) ergab, dass der SPD-geführte Senat indirekt den Anti-G20-Gipfel »Gipfel für globale Solidarität« am 5. und...

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