Start 2017 Februar

Monatsarchive: Februar 2017

Bundespräsidentenwahl / AfD-Fraktion fordert: „Mehr direkte Demokratie wagen!“

Am Sonntag wählt die Bundesversammlung – Zusammenkunft aus Bundes-, Landtagsabgeordneten und angereichert mit Prominenten – den deutschen Bundespräsidenten. Der AfD-Bundespräsidentenkandidat Albrecht Glaser forderte vor fast...

Polizist schießt auf bewaffneten Afrikaner: Linke spricht von rassistisch motiviertem Hinrichtungsversuch / Dirk Nockemann:...

Vor einigen Tagen fuchtelte ein Ghanaer in St. Georg mit einem Messer herum und bedrohte Passantinnen. Laut Polizeiangaben zeigte er sich gegenüber den Beamten...

Elbvertiefung-Urteil / AfD-Fraktion: „Missmanagement des Senats gepaart mit linksgrünem Blockade-Zeitgeist verzögern erneut existentielle...

Zum Elbvertiefungs-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sagt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Bernd Baumann: „Hier zeigt sich ein böses Zusammentreffen von langjährigem Missmanagement...

Linke Störer im Vortragsraum verhindern AfD-Diskussion

Rund 300 linke Demonstranten haben am Dienstagabend gegen eine Vortragsveranstaltung der Fred-Anton-Stiftung im Hamburg-Haus in Eimsbüttel demonstriert. Das ist ihr gutes Recht. Der AfD-Fraktionsvorsitzende...

Kriminalstatistik 2016: Fast jeder zweite Tatverdächtige nichtdeutscher Herkunft / AfD-Fraktion: „Abschiedskultur für kriminelle Ausländer...

Zur Hamburger Kriminalstatistik für das Jahr 2016 sagt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann: „Erschreckend ist die hohe Zahl der...
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AfD-Bundespräsidentenkandidat Albrecht Glaser zu Gast in Hamburg (08.02.2017)

Die Bundesversammlung hat den neuen Bundespräsidenten “gewählt”. Der Sieger stand bereits vor der Wahl fest, denn das Parteienkartell CDU/CSU/SPD einigte sich auf Steinmeier von...

Israelfeindlicher Gastprofessor Dr. Farid Esack / AfD-Fraktion schließt sich Petition an

Der Verein „Die Christlichen Israelfreunde Norddeutschland“ fordert den Senat in einer Petition auf, dass die Tätigkeiten des Gastprofessors Dr. Farid Esack unterbunden werden. Die...

Myopie bei Jugendlichen – Erfassung und Prävention

Myopie, umgangssprachlich Kurzsichtigkeit genannt, hat in den letzten Jahren extrem zugenommen und sich zu einer buchstäblichen Volkserkrankung entwickelt, insbesondere auch bei Kindern und Jugendlichen....

Ablehnung AfD-Antrag zur erweiterten DNA-Analyse / CDU-Antrag mit gleicher Zielsetzung erfährt Überweisung in Ausschuss

Die AfD-Fraktion hat in der Hamburgischen Bürgerschaft den Antrag „Auswertung von DNA-Spuren auf äußerlich erkennbare Merkmale“ (Drucksache 21/7608) eingereicht. Die CDU-Fraktion reichte den Antrag...
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Mehr Sicherheit für Radfahrer im Straßenverkehr durch zusätzliche Farbmarkierungen?

Nach den Plänen des Senats sollen zusätzliche Farbmarkierung in Kreuzungsbereichen zu mehr Sicherheit im Radverkehr führen. Allerdings sehen wir hier sehr viel Nachfragebedarf. Denn...

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