Start 2016 November

Monatsarchive: November 2016

Grünen-Abgeordnete Stefanie von Berg verhöhnt Opfer von Tschernobyl

Hamburg, 11.11.2016 – Dr. Stefanie von Berg sitzt für die Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft. Zu Trumps Wahlsieg schrieb sie auf Twitter: „Ich fühle...

AfD-Fraktion im Dialog: Nicolaus Fest über Trumps Wahlsieg

Hamburg, 11.11.2016 – Der AfD-Fraktion ist es gelungen, für ihre Veranstaltungsreihe „Fraktion im Dialog“ den Referenten Dr. Nicolaus Fest zu gewinnen. Nicolaus Fest referiert zum Thema:...

AfD-Fraktion beantragt: Keine Vergabe von öffentlichen Räumen an Extremisten

Hamburg, 10.11.2016 – Der SPD-geführte Senat hat keine Bedenken, dass vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestufte Organisationen in öffentlichen Einrichtungen Hamburgs auftreten. In der gestrigen...

AfD-Fraktion lehnt Staatsvertrag des Hamburger Senats mit extremistischen Islamverbänden ab

Hamburg schließt Verträge mit islamischen Verbänden ab, deren Mitglieder wegen ihrer politischen Bestrebungen vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Dazu stellt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in...

Immer mehr doppelte Staatsangehörigkeiten / AfD lehnt dies ab

Hamburg, 09.11.2016 – Mehrstaatigkeit gilt es in Deutschland zu vermeiden. Trotzdem steigt die Zahl von doppelten oder mehrfachen Staatsangehörigkeiten an. In Hamburg sind es...
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Unterbringung von Asylanten.

Eine Unterbringung von anerkannten Asylanten kann nur bei "guter Durchmischung" funktionieren.

Neue S-Bahnzüge / AfD fordert ältere Baureihe vorerst beizubehalten

Hamburg, 08.11.2016 – 12 neue S-Bahnzüge sollen ab Dezember 2019 im Einsatz sein. Die Anschaffung soll den Hamburger Süden entlasten. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion...

Flüchtlingskinder in Hamburg

Wie ist die Situation im Oktober 2016? Nach Angaben der von Bundesinnenminister de Maizière am 6.1.2016 vorgelegten Asylstatistik sind im Jahr 2015 insgesamt 1,1 Millionen...

AfD wirkt: Bundesinnenminister Thomas de Maizière übernimmt AfD-Positionen

Hamburg, 07.11.2016 - De Maizière (CDU) will Flüchtlinge, die mit Booten das Mittelmeer überqueren, möglichst sofort nach Afrika zurückschicken. Dadurch soll erreicht werden, dass...

Goldenes Haus im sozialen Brennpunkt? AfD-Fraktion lehnt Steuerverschwendung für dekadente Kunstprojekte ab

Hamburg, 04.11.2016 – Im Hamburger Stadtteil Veddel ist die Vergoldung einer Hausfassade geplant. Die Kunstkommission der Kulturbehörde hat bewilligt, dass eine 300 Quadratmeter große...

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