Monatsarchive: November 2016
Ausbau der Sportinfrastruktur bis 2024 / AfD-Fraktion: Schritt in die richtige Richtung
Hamburg, 22.11.2016 – Der Masterplan "Active City" soll ein zentrales Element der Sportentwicklung in Hamburg darstellen. Er knüpft an Projekte an, die für die...
Antrag der AfD-Fraktion: Volksverhetzung gegen Deutsche muss bestraft werden!
Hamburg, 22.11.2016 – Die AfD-Fraktion fordert in einem eingereichten Bürgerschaftsantrag (Drs. 21/6733), dass der Volksverhetzungsparagraph 130 StGB dahingehend klargestellt wird, dass auch Diffamierungen gegen...
AfD-Fraktion wird Linken-Antrag „Absage des G20-Gipfels“ ablehnen
Hamburg, 21.11.2016 – Die Fraktion der Linken fordert in einem Bürgerschaftsantrag, dass das G20-Treffen im Juli 2017 abgesagt werden soll. Das Treffen sei undemokratisch,...
AfD-Fraktion veröffentlicht bundesweit einmaliges Internet-Projekt zum Islam
Hamburg, 17.11.2016 – Der Islam bewegt sich im Spannungsverhältnis zur Werteordnung in Deutschland. Die AfD bekennt sich zur Glaubens- und Bekenntnisfreiheit, aber eine islamische...
AfD-Landtagsfraktionen wollen Kinder vor Frühsexualisierung schützen
Hamburger AfD-Fraktion mit Erstunterzeichnern dabei
Hamburg, 17.11.2016 – Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde das gemeinsame und bundesländerübergreifende Positionspapier „Magdeburger Erklärung“ beschlossen. Die AfD-Landtagsfraktionen wollen damit...
Özoguz fordert Augenmaß für Islamisten / Bundeskanzlerin Merkel muss Stellung beziehen
Hamburg, 16.11.2016 - Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz (SPD) fällt wieder durch unfassbare Äußerungen auf. Hintergrund ist die Großrazzia der Polizei in zehn...
Anti-AfD-Schulung in der Hamburger Schulbehörde: AfD-Fraktion kritisiert Senat für Verletzung der Neutralitätspflicht
Am 4. Oktober fand in der Behörde für Schule und Berufsbildung eine als Lehrerfortbildung anerkannte Veranstaltung statt, in der nach Teilnehmerangaben sowohl vom eingeladenen...
Vereinsverbot „Die wahre Religion“ kommt spät, ist aber richtig!
Bundesweit und zeitgleich wurden am Dienstagmorgen hunderte Objekte von Salafisten durchsucht. Hintergrund ist, dass der Bundesinnenminister Thomas de Maizière den Verein „Die wahre Religion“...
Volles Haus bei der AfD-Fraktion – Nicolaus Fest überzeugte! (14.11.2016)
Dr. Nicolaus Fest war am 14. November zu Gast bei „Fraktion im Dialog“ im Hamburger Rathaus. Die Veranstaltung der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft...
Dr. Joachim Körner fordert mehr Kinderschutz
Körner sieht strukturelle Fehler, ja gar „Funktionsversagen“. Um dies künftig zu verhindern, sei es unerlässlich herauszufinden, welche organisatorischen Mängel vorliegen. Deshalb beantragt die AfD-Fraktion...
