Start 2016 Juni

Monatsarchive: Juni 2016

AfD-Fraktion fordert Schutz von Minderheitenrechten im Parlament

Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat ein Positionspapier erstellt, mit dem Minderheitenrechte in der Bürgerschaft geschützt werden sollen. „Damit wollen wir eine Stärkung...

AfD-Fraktion sieht keinen Änderungsbedarf beim Hamburger Wahlrecht

Hamburg, 17.06.2016 – Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft sieht keine Veranlassung, den Vorschlägen der CDU zur Reform des Wahlrechts zu folgen. „Das aktuelle...
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Effizienzwohnungsbau von Rot-Grün unvollständig und zu teuer.

Detlef Ehlebracht verwirft rot-grüne Wohnungspolitik: „Ein schicker Name wie ,Hamburger Effizienz-Wohnungsbau‘ und ein bisschen Marketing-Voodoo ersetzen halt noch kein unvollständiges Konzept und fehlenden Realitätsbezug.“

Pressekonferenz: AfD-Positionspapier zum Schutz von Minderheitenrechten

Hamburg, 15.06.2016 – Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft lädt ein zur Pressekonferenz am Montag, 20.06.2016, ab 12 Uhr im Raum B im Hamburger Rathaus. Thema...
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Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an den Hochschulen

Jörn Kruse spricht am 15. Juni 2016 zum Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion: Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an den Hochschulen.
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Körner kritisiert die Servicewüste in den Hamburger Kundenzentren

Die Hamburger Kundenzentren gelten als Vorhölle des Wartens. Körner beklagt, dass Rot-Grün die Bürger im Regen stehen lässt.
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Genauer hinschauen bei Quartiers- und Stadtteilbeiräten.

Grundlegend sind die Arbeit von Quartiers- und Stadtteilbeiräten zu begrüßen und die finanzielle Ausstattung zu begrüßen. Jedoch dürfen diese Gremien nicht der Arbeitsbeschaffung und...
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Änderung der Baustufenpläne wird kritisch hinterfragt.

Welche Folgen zieht eine Änderung der Baustufenpläne nach sich? Ebenso wird auch die mangelnde Bürgerbeteiligung des Senats dazu kritisiert.  
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Ursachen der Obdachlosigkeit bekämpfen!

Ehlebracht wirft Rot-Grün vor, nur die Symptome der Obdachlosigkeit und nicht die Ursachen zu bekämpfen.  

Obdachlosigkeit: AfD-Fraktion fordert Studie über Situation in Hamburg

Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft will valide Kenntnisse über die aktuelle Situation der Obdachlosigkeit in der Hansestadt haben. Dazu wird von der AfD...

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