Monatsarchive: Juni 2016
AfD-Fraktion fordert Schutz von Minderheitenrechten im Parlament
Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat ein Positionspapier erstellt, mit dem Minderheitenrechte in der Bürgerschaft geschützt werden sollen. „Damit wollen wir eine Stärkung...
AfD-Fraktion sieht keinen Änderungsbedarf beim Hamburger Wahlrecht
Hamburg, 17.06.2016 – Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft sieht keine Veranlassung, den Vorschlägen der CDU zur Reform des Wahlrechts zu folgen. „Das aktuelle...
Effizienzwohnungsbau von Rot-Grün unvollständig und zu teuer.
Detlef Ehlebracht verwirft rot-grüne Wohnungspolitik: „Ein schicker Name wie ,Hamburger Effizienz-Wohnungsbau‘ und ein bisschen Marketing-Voodoo ersetzen halt noch kein unvollständiges Konzept und fehlenden Realitätsbezug.“
Pressekonferenz: AfD-Positionspapier zum Schutz von Minderheitenrechten
Hamburg, 15.06.2016 – Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft lädt ein zur Pressekonferenz am
Montag, 20.06.2016, ab 12 Uhr
im Raum B im Hamburger Rathaus.
Thema...
Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an den Hochschulen
Jörn Kruse spricht am 15. Juni 2016 zum Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion: Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an den Hochschulen.
Körner kritisiert die Servicewüste in den Hamburger Kundenzentren
Die Hamburger Kundenzentren gelten als Vorhölle des Wartens. Körner beklagt, dass Rot-Grün die Bürger im Regen stehen lässt.
Genauer hinschauen bei Quartiers- und Stadtteilbeiräten.
Grundlegend sind die Arbeit von Quartiers- und Stadtteilbeiräten zu begrüßen und die finanzielle Ausstattung zu begrüßen. Jedoch dürfen diese Gremien nicht der Arbeitsbeschaffung und...
Änderung der Baustufenpläne wird kritisch hinterfragt.
Welche Folgen zieht eine Änderung der Baustufenpläne nach sich? Ebenso wird auch die mangelnde Bürgerbeteiligung des Senats dazu kritisiert.
Ursachen der Obdachlosigkeit bekämpfen!
Ehlebracht wirft Rot-Grün vor, nur die Symptome der Obdachlosigkeit und nicht die Ursachen zu bekämpfen.
Obdachlosigkeit: AfD-Fraktion fordert Studie über Situation in Hamburg
Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft will valide Kenntnisse über die aktuelle Situation der Obdachlosigkeit in der Hansestadt haben. Dazu wird von der AfD...